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In einer Forendiskussion könnte man dem Ganzen viel besser folgen. Jetzt schreien alle durcheinander.

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Iran: "Bei Steinigungen wird jeder zum Komplizen"

"Bei Steinigungen wird jeder zum Komplizen"

Die Willkür des iranischen Regimes ist Berechnung, so Menschenrechtlerin Mina Ahadi. Hinrichtungen dienten als Machtdemonstration.


Solidaritätsdemontration für die im Iran von der Steinigung bedrohte Sakineh Ashtiani

von Daniel-Dylan Böhmer

WELT ONLINE: Frau Ahadi, seit Jahren kämpfen Sie um das Leben von Sakineh Mohammadi Ashtiani, die wegen angeblichen Ehebruchs zum Tod durch Steinigung verurteilt ist. Kürzlich setzte das Gericht die Vollstreckung der Strafe aus. Beruhigt Sie das?

Mina Ahadi: Keineswegs. Die Entscheidung zeigt zwar, dass die weltweiten Proteste nicht ohne Wirkung geblieben sind. Aber die Steinigung ist nur vorläufig gestoppt. Das Urteil könnte auch in Tod durch Erhängen umgewandelt werden. Vergangene Woche ist der Anwalt von Frau Ashtiani zum Obersten Gericht in Teheran bestellt worden, wo ihm mitgeteilt wurde, dass man keinen Grund sehe, das Todesurteil zurückzunehmen. Ich habe schon für viele Todeskandidaten gekämpft, und ich habe es mehr als einmal erlebt, dass Menschen auf der ganzen Welt demonstriert haben, dass wir glaubten, jetzt hätten wir wirklich etwas erreicht, und am Tag danach kam die Nachricht, dass das Urteil vollstreckt wurde. Unberechenbarkeit ist typisch für die Taktik des Regimes. So vergrößert es seine Macht. Weil man nie weiß, wann es passiert und wen es trifft. Jeder muss Angst haben.
Hintergrund
Der Fall Sakineh Ashtiani

In der nordwestiranischen Stadt Täbris sitzt eine Frau im Gefängnis und kann jederzeit gesteinigt werden. Sakineh Mohammadi Ashtiani (42) wird bezichtigt, Ehebruch begangen zu haben. Der Fall hat weltweit Aufsehen erregt, weil die Strafe so archaisch ist und weil die Beweisführung gegen die Frau so absurd erscheint.

Im Mai 2006 wurde Ashtiani zunächst verurteilt, weil sie nach dem Tod ihres Mannes „unerlaubte Beziehungen“ zu zwei Männern gehabt habe. Dafür erhielt sie 99 Peitschenhiebe. Im Herbst desselben Jahres wurde der eine der Männer angeklagt, Ashtianis Ehemann ermordet zu haben. Verurteilt wurde jedoch Ashtiani, und zwar diesmal zum Tod durch Steinigung – die Richter behaupteten nun, die Beziehung zu einem der Männer habe schon zu Lebzeiten des Mannes begonnen. Zwei der fünf Richter stimmten gegen das Urteil mit der Begründung, es lägen keine Beweise für den Ehebruch vor. Ein durch körperliche Gewalt erzwungenes Geständnis zog Ashtiani zurück. Verurteilt wurde sie trotzdem, aufgrund eines Beweismittels, dass es nur im Iran gibt: die sogenannte Erkenntnis des Richters, also dessen subjektive Meinung.

Obwohl der Vollzug des Urteils aufgrund internationaler Proteste vorerst gestoppt wurde, betonen iranische Beamte, eine Steinigung sei jederzeit möglich. So erlebt die aus dem Iran stammende Menschrechtsaktivistin Mina Ahadi, die Kontakt zu Ashtianis Kindern hält und Proteste organisiert, ein ständiges Auf und Ab.

Den Alltag unter dem mörderischen Regime kennt die 1990 geflohene und inzwischen in Deutschland lebende Kommunistin gut. Nach der Islamischen Revolution im Iran 1979 wurde sie selbst zum Tode verurteilt, ihr erster Ehemann wurde 1980 hingerichtet, in eben jenem Gefängnis, in dem heute Sakineh Mohammadi Ashtiani auf ihre Hinrichtung wartet.

WELT ONLINE: Geht es bei der Steinigung um Macht oder wirklich um Glauben?

Ahadi: Die Wiedereinführung der Steinigung gehört zum modernen Islamismus. Auch die Taliban praktizieren sie zum Beispiel. Bei der Islamischen Revolution im Iran ging es vielleicht anfänglich für einige um die Religion, und auch heute sind tatsächlich viele Führer im Iran sehr fromm – aber aus dem Regime ist im Laufe der Jahrzehnte ein Machtsystem geworden, das zuallererst um sein Überleben kämpft. Dabei spielt der Glaube der Bevölkerung eine wichtige Rolle: Der Rückgriff auf religiöse Gebote erleichtert es ungemein, einzelne Gruppen zu entrechten – im Islam zum Beispiel Frauen. Wenn man es schafft, einen Menschen in ein Leichentuch gewickelt am helllichten Tag auf die Straße zu schleppen und von der Menge ermorden zu lassen, dann ist das vor allem eine unglaubliche Machtdemonstration.

WELT ONLINE: Warum immer wieder Frauen?
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Ahadi: Es gibt im Nahen Osten nun einmal eine starke patriarchale Tradition. Daraus macht der Islamismus ein Machtangebot an jeden Mann und verhindert gleichzeitig Solidarität mit den Frauen. Ich habe das erlebt, als die Revolution 1979 losbrach. Damals haben wir Studenten eine Demonstration gegen den neuen Kopftuchzwang veranstaltet. Da kamen 2000 Frauen und vielleicht 300 Männer – und ein paar 18- bis 20-jährige Jungs, die religiöse Parolen gegen uns brüllten. Wir haben weitergemacht. Nach ein paar Wochen kamen nur noch 50 Frauen und höchstens drei Männer, und sie haben uns mit Kalaschnikows auseinandergetrieben. Das ändert sich nur langsam. Bei den Protesten gegen die offensichtliche gefälschte Präsidentenwahl im vergangenen Jahr gingen Millionen auf die Straße. Gegen die Steinigung von Frauen demonstriert auch Jahre nach der Revolution niemand im Iran.

WELT ONLINE: Was unterscheidet in Ihren Augen die Steinigung von anderen Hinrichtungsarten?

Ahadi: Dass sich das Regime dabei alle zu Komplizen macht. Traditionell finden Steinigungen öffentlich statt. Wer nicht hingeht, verzichtet auf die Möglichkeit einzuschreiten. Und die Zuschauer sind zugleich die Ausführenden. Jeder soll einen Stein werfen, und nach dem iranischen Gesetz darf kein Stein groß genug sein, um allein zu töten. So hat jeder Anteil an diesem Mord, und zugleich weiß niemand, wessen Stein der entscheidende war. Niemand ist schuld an diesem Mord, und zugleich haben alle eine angeblich heilige Handlung begangen...

WELT ONLINE: ...ein verbindendes Erlebnis anonymer Allmacht.

Ahadi: Genau. Aber natürlich sind Steinigungen auch einfach besonders grausam. Es kann bis zu zwei Stunden dauern, bis die Delinquentin oder der Delinquent tot ist. Manche verlieren auch nur das Bewusstsein und werden möglicherweise lebend begraben. Das haben mir jedenfalls Augenzeugen in mehreren Fällen berichtet.

WELT ONLINE: Dennoch wird nur bei einem Bruchteil der Exekutionen im Iran gesteinigt – 2009 etwa war es eine von 388 Hinrichtungen. Dabei wurde ein Mann gesteinigt. Und dieser Tage ist der Fall des 18-jährigen Ebrahim Hamidi bekannt geworden, der wegen angeblicher Homosexualität erhängt werden soll.

Ahadi: Nach dem Gesetz kann auch ein Mann gesteinigt werden, wenn er die Ehe bricht, nur in der Praxis sind es viel häufiger Frauen, die gesteinigt werden. Aber natürlich geht es nicht um Steinigungen allein und es geht nicht nur um Frauen. Es geht darum, dass das iranische Regime zunehmend Hinrichtungen einsetzt, um die Bevölkerung insgesamt einzuschüchtern. Schon vor der sogenannten Präsidentenwahl im Juni vergangenen Jahres ist die Zahl der Hinrichtungen kontinuierlich gestiegen. Doch seit den wochenlangen Protesten dieser jungen Revolutionsbewegung verhängen die Mullahs – zu denen ja auch die Richter gehören, die im Iran ebenfalls Religionsgelehrte sind – immer öfter die Todesstrafe.

WELT ONLINE: Aber die „Grüne Bewegung“ scheint abgeflaut zu sein. Warum wird weiter hingerichtet?

Ahadi: Weil diese jungen Leute sie ratlos machen. Meine Generation konnten sie mit ein bisschen Antiimperialismus und Antiamerikanismus noch leichter in den Griff bekommen. Aber was sie mit dem Freiheitsdrang, mit der Lebenslust dieser jungen Leute anfangen sollen, wissen sie nicht. Gerade darum bringen sie immer öfter angeblich todeswürdiges Sexualverhalten zur Anklage. Damit signalisieren sie den jungen Oppositionellen zugleich, dass deren Proteste so etwas wie eine Perversion sind. Dabei ist das doch die Generation, die als erste von Geburt an in der Islamischen Republik gelebt hat – und sie lehnt sie dennoch ab. Einen so grundsätzlichen Angriff kann das Regime nicht akzeptieren. Darum exekutiert die Islamische Revolution ihre Kinder.

WELT ONLINE: Sie haben ein Buch geschrieben mit dem Titel „Ich habe abgeschworen“ und gemeinsam mit anderen den Zentralrat der Ex-Muslime gegründet. Heißt das, sie machen den Islam verantwortlich für diese Grausamkeiten?

Ahadi: Unsere Initiative ist in erster Linie eine Bewegung gegen den Islamismus. Religion muss Privatsache sein, sie darf nicht die Politik oder unseren Alltag bestimmen. Das gilt aber nicht nur für den Islam. Praktisch alle Religionen fordern Gehorsam und fast alle lassen sich als Mittel zur Ausgrenzung von Menschen einsetzen. Der Islamismus ist eine frauenfeindliche und zutiefst menschenfeindliche Bewegung, die ihre Ideologie des Mordes und der Ausgrenzung mit dem Koran begründet.

WELT ONLINE: Vor etwa zwei Jahren hat eine Gruppe konservativer Abgeordneter im iranischen Parlament eine Gesetzesinitiative gestartet, um die Steinigung ganz abzuschaffen. Gibt Ihnen das nicht die Hoffnung auf eine langsame Verbesserung?

Ahadi: Das ist ein gutes Zeichen, weil es zeigt, dass die Mullahs ihre wachsende Isolierung als Problem wahrnehmen. Und sie sind international und innenpolitisch gerade wegen ihrer Menschenrechtsbilanz isoliert. Aber ich kann mir nicht vorstellen, dass sie die Steinigung ganz aufgeben. Es gehört zum Kern ihrer Machterhaltung und ihres Islamverständnisses, dass sie im Namen Gottes über Leben und Tod richten, nach den Buchstaben des Korans.

WELT ONLINE: Aber wäre es nicht besser, den Kampf um das Leben der Hinrichtungskandidaten der Diplomatie zu überlassen? Möglicherweise kann hinter den Kulissen mehr bewirkt werden, als wenn man das Regime auf offener Bühne zur Aufgabe seiner Prinzipien drängt.

Ahadi: Daran glaube ich nicht. Was hat denn all das Verständnis, was hat der kritische Dialog in den vergangenen Jahrzehnten gebracht? Selbst in den 90er-Jahren, zu Zeiten der sogenannten Reformer im Iran, wurden Menschen hingerichtet und auch gesteinigt. Irgendwo müssen wir diesem Regime eine Grenze ziehen, und die verläuft bei den menschlichen Grundrechten. Leider haben westliche Regierungen auch andere Interessen, vor allem wirtschaftliche – Deutschland ist da keine Ausnahme.

WELT ONLINE: Was haben Sie zuletzt von Frau Ashtiani gehört?

Ahadi: Sie hat immer noch große Angst, aber es geht ihr etwas besser. Ihre Kinder konnten sie besuchen, und sie hat ihnen gesagt, dass die internationale Anteilnahme ihr sehr viel Kraft gibt. In ihrem Umfeld hat die Kampagne schon etwas bewirkt. Ihrem Sohn Sajjad, er ist 22 Jahre alt, ist es jetzt gelungen, die ganze Familie zu einem Besuch im Gefängnis zusammenzutrommeln. Sie waren alle dort, mit Blumen, auch Tanten von Sakineh, Cousinen, Cousins, Brüder. Vorher haben sie das nicht gemacht. Jetzt fühlt sich Sakineh wieder mehr als Mensch wahrgenommen. Selbst wenn sie sterben muss, sagt sie, bedeutet ihr das unglaublich viel.

Welt Online

Obama über Bildung

Der Lack ist zwar schon ein Bisschen ab und seine Nah-Ost-Politik ist mir zu teilnahmslos, aber Obama beweist mal wieder, dass er trotzdem ein exzellenter Redner ist. Bildung ist drüber wie hier ein wichtiges Thema, dem zuwenig Aufmerksamkeit geschenkt wird.

Hamburger Islamrat solidarisch mit Terroristen

Der Hamburger Islamrat zeigt sich verärgert über die Schließung der Taiba-Moschee, in der unter anderem Mohammed Atta, Todespilot des 11. September 2001, konspirative Treffen abhielt. Natürlich hätte diese Moschee schon vor Jahren geschloßen werden sollen, aber man fragt sich doch, auf welcher Seite der Islamrat eigentlich steht. Hauptsache dagegen.

Hamburger Islam-Rat kritisiert Moschee-Schließung


Hamburg (dpa/lno) - Der Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg - die Schura - hat die Schließung der Taiba-Moschee in der Hansestadt scharf kritisiert. «Man fragt sich ernsthaft, welchen Nutzen das hat», sagte Schura-Vorstandsmitglied Norbert Müller am Dienstag. «Wer dorthin gegangen ist, hat auf dem Präsentierteller der Sicherheitsbehörden gesessen. Man hatte alle im Blick.» Die Moschee nun zu schließen und ihren Trägerverein zu verbieten, halte er für «erheblich symbolische Politik». «Dass dort agitiert wurde, wusste man seit den Anschlägen vom 11. September 2001. Aber man hat neun Jahre nichts unternommen.» Die Attentäter um Todespilot Mohammed Atta hatten sich regelmäßig in der ehemaligen Al-Quds-Moschee getroffen.

Welt Online

UN bestätigt Israels Darstellung: Libanon Zwischenfall

Gefecht an Grenze zum Libanon: UN bestätigt Israels Darstellung
zuletzt aktualisiert: 05.08.2010 - 02:30

Beirut (apn). Nach dem tödlichen Feuergefecht an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon fühlt sich die Regierung in Jerusalem durch die Vereinten Nationen bestätigt: Ein Sprecher der UN-Friedenstruppe Unifil im Südlibanon sagte gestern, der Baum, den israelische Soldaten am Vortag im Grenzgebiet gefällt hatten, habe auf israelischem Territorium gestanden. Beim anschließenden Schusswechsel kamen am Dienstag vier Menschen ums Leben. Israel kündigte an, weitere Bäume zu fällen. Das Feuergefecht war der bislang schwerste Zwischenfall seit dem Krieg zwischen Israel und dem Libanon im Sommer 2006.

Reuters

Attentat auf Ahmadinedschad

Wie sein großes Vorbild Adolf Hitler hat Irans Präsident Ahmadinedschad nun einen Bombenanschlag überlebt. Meinen herzlichen Glückwunsch und auf eine baldige Wiederholung, dein Volk wird es dir danken!

Ahmadinedschad, eine Explosion und viele Fragen

Berichte vermuten einen Anschlag auf Irans Präsidenten. Staatliche Medien wiegeln ab: Es sei nur ein Freudenböller gewesen.


Es war ein Knall, dessen Echo auf der ganzen Welt zu hören war. Doch was die Ursache der Detonation am Rande eines Auftritts des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad war, bleibt ungewiss. Sicher ist nur zweierlei – erstens: Im Iran und andernorts gibt es Menschen, die dem Machthaber den Tod wünschen; und zweitens: Die Informationspolitik des Regimes war derart widersprüchlich, dass sie tatsächlich die Annahme stärkt, jemand habe am Mittwoch in der westiranischen Stadt Hamadan einen Mordanschlag auf Ahmadinedschad versucht. Dabei war es genau dieser Eindruck, den Teheran den ganzen Tag mit aller Kraft zu zerstreuen versuchte.

Es begann um 10.39 Uhr deutscher Zeit, als der englischsprachige Dienst der Nachrichtenagentur Reuters meldete, Ahmadinedschad habe auf dem Weg zu einer Rede im Stadion der Stadt einen Angriff auf seine Fahrzeugkolonne überlebt, einige Personen seien jedoch verletzt.

Geschichte in Teheran drehte sich plötzlich

Als Quelle der Nachricht nannte Reuters den libanesischen Satellitensender Future TV, der dem westlich orientierten Ministerpräsidenten Saad Hariri nahesteht. Und Reuters schrieb auch, ein Mitarbeiter des Präsidialamtes habe den Anschlagsversuch bestätigt. Dann meldete der arabische Fernsehsender al-Arabija, ein Mann habe einen Sprengsatz nach dem Präsidenten geworfen, ihn aber verfehlt und stattdessen ein Pressefahrzeug getroffen.

Dann meldete auch die halboffizielle iranische Nachrichtenagentur Fars, der Präsident sei angegriffen worden, und zwar mit „einer selbst gebauten Granate“. Doch während es in Europa Mittag wurde, drehte sich die Geschichte in Teheran plötzlich. Der Bericht von Fars wurde geändert und teilte nun mit, es habe sich um einen Feuerwerkskörper gehandelt.

Kurz darauf wurde hinzugefügt, den Böller habe ein Passant vor Freude über Ahmadinedschads Besuch gezündet. Und schließlich strich Fars das Thema ganz. Berichtet wurde nur noch über Ahmadinedschads anschließende Rede und sein Gesprächsangebot an die USA. Das Staatsfernsehen zeigte ihn in einer Direktübertragung offenbar unversehrt.

Doch einige iranische Medienmacher waren bei dem Schwenk offenbar nicht ganz mitgekommen: Die halbstaatliche Agentur Mehr meldete zu diesem Zeitpunkt immer noch, ein Anschlag habe stattgefunden, und mehrere Verdächtige seien festgenommen worden. Zudem verbreitete Reuters ein Foto, das zumindest einen Moment der Panik belegt:

Es zeigt Ahmadinedschad auf der Fahrt durch die Stadt, wie er sich inmitten der Menge in das offene Fahrzeug duckt und Leibwächter sich schützend vor ihn werfen. Am linken Bildrand sind weiße Schleier zu erkennen, die Qualm sein könnten. Irgendetwas – so viel scheint festzustehen – ist passiert. Aber was?

„Dieses Hin und Her deutet darauf hin, dass hier irgend eine Sache der Führung sehr peinlich ist“, sagt Golnaz Esfandiari, die Teherans Informationspolitik seit Jahren für den persischsprachigen Dienst des US-Auslandssenders Radio Liberty analysiert. „Sicher wäre selbst ein misslungener Anschlag für die Führung ein Desaster, weil er die Legende von dem so beliebten Präsidenten widerlegen würde.“

Seit den gefälschten Wahlen im Juni 2009 habe das Regime an Rückhalt verloren. Gerade bei seinen Fahrten durch die Provinz, wo die anhaltende iranische Wirtschaftskrise besonders harte Folgen hat, habe Ahmadinedschad in jüngster Zeit viel Wut zu sehen bekommen.

"Leider hat es nur für einen Knallfrosch gereicht“

In der Gegend der 400.000-Einwohner-Stadt Hamadan leben Angehörige der kurdischen und der aserischen Minderheit, die sich gegen ihre Unterdrückung zum Teil gewaltsam zur Wehr setzen, ebenso wie linke Gruppen. Doch keine solche Organisation habe sich zu einem Anschlag bekannt, sagt Esfandiari.

Die Demokratiebewegung, die nach den Wahlen monatelang protestierte, gilt nicht als terroristisch orientiert. Ahmadinedschad selbst hatte kürzlich geäußert, Israel wolle ihn ermorden. Die Opposition sieht solche Behauptungen eher als Versuch der Selbststilisierung. Auf der Dissidentenseite „Balatarin.com“ witzelte ein Kommentator: „Das war der Anschlag, den sich Ahmadinedschad immer gewünscht hat. Leider hat es nur für einen Knallfrosch gereicht.“

Welt Online

Die Nazi-Familie

Dieser Frau muss man das Sorgerecht entziehen.

Drei Dinge über den Islam

Zufällig habe ich dieses Video entdeckt. Scheint gut recherchiert zu sein, auch, wenn es sehr alarmistisch wirkt. Trotzdem sind die angesprochenen Punkte Diskussionen wert:

Obamas Rede zum Truppenabzug

Im Irak wohlgemerkt.

Jugend-Ferienlager für Israelis und Palästinenser