Europa muss Schuld der Hamas an Gaza-Misere erkennen

Europa muss Schuld der Hamas an Gaza-Misere erkennen

Die europäischen Außenminister können sich bei ihrer Reise davon überzeugen, wer das Leid in Gaza verursacht: Die Hamas, und nicht Israel.

von Clemens Wergin

Selbst im israelischen Außenministerium war man überrascht, als der Chef Avigdor Lieberman ankündigte, einer Gruppe von sechs europäischen Außenministern die Einreise nach Gaza zu gestatten. Das ist zwar als Ad-hoc-Maßnahme gedacht und nicht als generelle Öffnung.

Aber es schafft auch einen Präzedenzfall. Lieberman möchte, dass sich die Minister selbst ein Bild machen, um Mythenbildung in Europa vorzubeugen. Tatsächlich gibt es die viel beschworene humanitäre Krise so nicht. Die Menschen in Gaza haben genug zu essen, und die Märkte sind voll. Die Krise besteht vielmehr in der fehlenden Perspektive.

Die Hamas ist für die Situation in Gaza verantwortlich

Die Tunnelökonomie ist so ineffizient, dass sie kaum wirtschaftliche Entwicklung ermöglicht. Entsprechend viele Palästinenser sind arbeitslos und leben von der internationalen Gemeinschaft. Die seit Jahrzehnten exorbitant hohe Geburtenrate tut ein Übriges.

Die momentane Trostlosigkeit in Gaza ist aber vor allem der Hamas zuzuschreiben. Sie befindet sich nach eigenem Bekunden weiter im Kriegszustand mit Israel und lehnt die Osloer Verträge genauso ab wie das Existenzrecht Israels. Die Hamas-Regierung möchte beides: Sie will bei ihrer ideologischen Halsstarrigkeit bleiben und gleichzeitig offene Grenzen haben.

In der Praxis heißt das: Man fordert freie Grenzübergänge, will aber die israelischen Grenzbeamten – wie in der Vergangenheit mehrfach geschehen – auch angreifen, wenn sich die Gelegenheit ergibt. Man will, dass die Israelis palästinensische Produkte passieren lassen und auch kaufen, um die Wirtschaft in Gaza anzukurbeln, gleichzeitig behält sich die Hamas vor, genau dieselben Israelis auch weiter mit Terror zu überziehen.

Das ist eine offensichtlich absurde Position. Deshalb tun Europas Politiker gut daran, sich gelegentlich daran zu erinnern, wer wirklich für die verfahrene Situation in Gaza verantwortlich ist.

Welt Online