Sonntag, 22. November 2009

Der Iran gibt keine Ruhe


Der Iran (besser gesagt: seine diktatorische, sich jeglicher Legitimation entziehende ultra-orthodoxe Führungsclique, die auf's eigene Volk schießen lässt) gibt einfach keine Ruhe. Zufälligerweise habe ich am vergangenen Mittwoch noch einen Vortrag von Matthias Küntzel, dem deutschen Iran-Experten, gesehen. "Deutschland berät, wie es weitergehen soll, wenn Iran nicht einlenkt." Lächerlich. Deutschland ist Irans stärkster Handelspartner und deutsche Firmen verdienen sich eine goldene Nase am Regime. Siemens beispielsweise stellt die komplette Technik, um die Bevölkerung zu bespitzeln und Zensur zu ermöglichen. Im Gegensatz zu Groß-Britannien ist es deutschen Firmen nicht verboten mit dem Iran Handel zu treiben, sondern es wird ihnen lediglich davon abgeraten. Und wenn das Geld winkt, schaltet sich bei Industriellen ohnehin jegliche Moral ab, ist doch ein alter Hut. Die apokalyptische Führung im Iran wird keine Kompromisse eingehen und es wäre das beste für die Welt, wenn man sie stürzt ( im Gegensatz zu Afghanistan hat der Iran nämlich nicht nur ungebildete Bauern als Bevölkerung, sondern eine aufstrebende bürgerliche Mittelschicht -> Anders als in Afghanistan wäre eine Scheindemokratie unter Warlords vermeidbar) und die Atom-Anlagen vernichtet, bevor es zu spät ist. Denn Ahmadinedschad und Chaminei glauben ernsthaft, dass der von ihnen herbeigesehnte 12. Imam erst auftaucht, wenn die Welt vor dem Untergang steht und genau deswegen planen sie den Krieg mit Israel und dann mit dem Rest der unislamischen Welt. Sie sind so fanatisch, dass jede Diplomatie zwecklos ist.
Ich weiss, wie absurd das klingen mag, aber man muss sich doch nur einmal auf unserer Welt umsehen. Ich hoffe selbstverständlich, dass das iranische Volk und vor allem die muslimischen Frauen es schaffen, sich zu emanzipieren und die Radikalen zu stürzen, ohne Hilfe von Außen. Doch genau die muss in Betracht gezogen werden, wenn die Demokratie-Bewegung zu schwach ist. Der Konflikt unserer Zeit ist der demokratische Westen gegen den radikalen Islamismus. Und wenn der Westen nicht die Oberhand behält, wird es ein zweites Mittelalter geben.

Atom-Programm
Iran startet Mega-Manöver


Die iranischen Revolutionsgarden demonstrieren ihre Macht. Bei einem großangelegten Manöver probt die Armee die Verteidigung der umstrittenen Atomanlagen des Landes. Gleichzeitig schickt Teheran eine Warnung an Israel.

Teheran - Fünf Tage soll das Manöver dauern. Schwerpunktmäßig werde die Bereitschaft der Luftwaffe getestet, die Atomanlagen gegen einen Angriff zu verteidigen, berichtet der Nachrichtenkanal Khabar.

An dem Manöver sind auch die Eliteeinheiten der Revolutionsgarden beteiligt. Die Übung erstreckt sich auf rund 600.000 Quadratkilometern - das entspricht fast der doppelten Fläche Deutschlands. Nach Angaben des Kommandeurs der iranischen Flugabwehr, General Ahmad Mighani, sind insbesondere die Mitte, der Westen und der Süden betroffen, die Regionen, in denen es Atomanlagen gebe.

Derweil warnte die Führung der Islamischen Republik Israel erneut vor einem militärischen Angriff auf Ziele in Iran. Im Fall eines Angriffs werde der Gegenschlag mit Mittelstreckenraketen prompt erfolgen, warnte Mojtaba Zolnoor, Repräsentant des Obersten Führers Ajatollah Ali Chamenei bei den Revolutionsgarden. "Wenn der Feind es wagen und eine Rakete auf Iran abfeuern will, dann werden die ballistischen Raketen Irans das Herz Tel Avivs unter Feuer nehmen, noch bevor sich der Staub gelegt hat", sagte Solnour der staatlichen Nachrichtenagentur Irna zufolge.

Im Atomstreit hat Israel nicht ausgeschlossen, iranische Atomanlagen anzugreifen. Die internationalen Verhandlungen über die umstrittene Urananreicherung des Landes sind derzeit festgefahren. Die Vetomächte im Uno-Sicherheitsrat und Deutschland beraten, wie sie weiter vorgehen wollen, falls Teheran nicht einlenkt.

Als Kompromiss hatte der Westen zuletzt vorgeschlagen, niedrig angereichertes Uran in Russland und Frankreich aufzuarbeiten und dann das hochangereicherte Nuklearmaterial zurückzubringen, das Iran für seinen medizinischen Forschungsreaktor benötigt . Mit dem Vorgehen sollte verhindert werden, dass Iran selbst Uran weiter anreichert, um womöglich waffenfähiges Material herzustellen. Dieser Vorschlag wurde vor wenigen Tagen von Teheran zurückgewiesen.

"Wir lassen uns nicht mit unserem Brennstoff-Problem erpressen"

Dem SPIEGEL sagte Ali Asghar Soltanieh, Irans Botschafter bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien: "Wir lassen uns nicht mit unserem Brennstoff-Problem erpressen: Wenn uns das Ausland nicht hilft, werden wir gezwungen sein, unser Uran eben selbst höher anzureichern." Sein Land sei aber weiter gesprächsbereit. Iran brauche dringend Brennstoff-Nachschub für einen Forschungsreaktor in Teheran, sagte Soltanieh. Bei einem möglichen Deal mit dem Westen brauche sein Land "Garantien, dass wir für unser Uran auch den Brennstoff bekommen". "So wie wir in den vergangenen 30 Jahren behandelt wurden, haben wir allen Grund zum Misstrauen."

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad brach am Sonntag zu einer Reise nach Afrika und Südamerika auf. Unter anderem will er auch Venezuela besuchen, das Irans umstrittenes Atomprogramm unterstützt. Seit seinem Amtsantritt 2005 bemüht sich Ahmadinedschad um eine Annäherung an linksgerichtete südamerikanische Staatschefs. Venezuelas Präsident Hugo Chávez und Ahmadinedschad hatten die Beziehungen beider Länder in der Vergangenheit deutlich ausgebaut.

Quelle

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