Sonntag, 1. November 2009

Karsai kommt mit Wahlbetrug durch


Einige werden vielleicht wissen, dass der von den Amerikanern nach dem Sturz der Taliban in Afghanistan installierte Übergangspräsident Hamid Karsai bei den ersten demokratischen Wahlen in diesem Land vor wenigen Wochen massiv betrogen hat. Karsai erhielt tausende Stimmen, die nirgendwo abgegeben wurden. Das war ein harter Schlag ins Gesicht der westlichen Besatzer, die immerhin tausende Soldaten im Land stationiert haben, die ihr Leben für eine Scheindemokratie riskieren und auch viel zu oft schon verloren haben.
Eine Stichwahl sollte die Legitimität der Regierung sichern, doch der einzige Herausforderer Abdullah ist nun davon zurückgetreten, da er wieder mit Betrug rechnet.
Vielleicht ist Afghanistan einfach noch nicht reif für eine Demokratie. So wichtig der Kampf gegen die Taliban und El Kaida auch ist, die westlichen Besatzungsmächte sollten sich ein anderes Zugpferd suchen.
Afghanistan: Amerika hält weiter an Karsai fest

Die Vereinigten Staaten werden den nächsten Präsidenten Afghanistans unterstützen - auch wenn dieser wieder Hamid Karsai heißen wird. Denn Karsais einziger Herausforderer Abdullah Abdullah hat sich aus der Stichwahl zurückgezogen. Für Experten ist das ein herber Rückschlag für die Demokratisierung Afghanistans.


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Nach Angaben der Wahlkommission und des Präsidentenpalasts wird die Abstimmung trotzdem stattfinden, womit Karsai als einzig verbliebener Kandidat die Wahl für sich entschieden hat. Der sich abzeichnende Streit über die Legitimität des Präsidenten dürfte das Land aber mitten im Kampf gegen die wieder erstarkenden Taliban politisch lähmen. Abdullah sagte, er habe sich die Entscheidung zum Rückzug nicht leicht gemacht. Mit gebrochener Stimme und Tränen in den Augen erklärte er vor Hunderten Anhängern, er habe die Entscheidung im „Interesse der Nation“ gefällt. Er habe starke Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Wahlprozesses.

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Der Rückzug hatte Zweifel an der Legitimität der Wiederwahl Karsais ausgelöst. Karsai hatte nach langem Zögern in die Stichwahl am 7. November eingewilligt. Zuvor war ihm auch von internationalen Beobachtern Wahlbetrug in der ersten Runde vorgeworfen worden. Derzeit sind etwa 67 000 Amerikaner und 42 000 Alliierte am Hindukusch im Einsatz, darunter rund 4000 aus Deutschland.
„Es ist ein schockierender Rückschlag für die Anstrengungen des Westens und ihrer Verbündeten, eine Demokratie in Afghanistan zu errichten“, sagte Analystin Norine MacDonald von der Denkschmiede „The International Council on Security and Development“. Der Wahlprozess müsse mangels Glaubwürdigkeit gestoppt und die Abstimmung wiederholt werden.

Quelle

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