Iran: Regime vergewaltigt und misshandelt Gefangene

Es ist absolut widerwärtig: In einem iranischen Folterknast in Teheran quält das Regime Oppositionelle. Und vergewaltigt sie. Eine Regierung, die sich so sehr auf einen Gott beruft wie die iranische hat es geschafft, selbst zum Teufel zu werden.

Kahrizak detention center is a detainment facility operated by the Judicial system of Iran in southern Tehran.

Authorities first made plans for the Kahrizak detention center in 2001.

The center's cells, located underground, were apparently built without free access to fresh air and toilet facilities.

Reports of inhumane treatment of the prisoners at Kahrizak were released, with some comparing the conditions there unfavorably to even the notorious political ward 209 of Evin prison.

Opposition groups have published unverified reports of human rights abuses and as many as 28 deaths inside the prison during the years 2007 and 2008.

The release of some prisoners from Kahrizak on July 28, 2009 was followed by a number of testimonials in the foreign and opposition press on conditions inside the prison.

Various news articles have reported on cramped and squalid cells where prisoners were routinely verbally abused and beaten by guards, some to death.

The crimes were so grave that even several well known conservative politicians like Ali Motahhari expressed concerns about them.

Text source and more about Kahrizak Prison here: Wikipedia

Klima: Tansania kämpft gegen die Entwaldung

Jährlich verliert Tansania durch Abholzungen und Brände über 400.000 Hektar Wald. Damit geht ein wichtiger CO2-Speicher verloren. Doch nicht nur das Klima wird dadurch belastet, auch die Tier- und Pflanzenwelt wird drastisch reduziert.
Der Berg Uluguru ist Teil der Bergkette Eastern Arc Mountains, die sich über viele Kilometer bis an die Grenze zu Kenia erstreckt. In der ehemals waldreichen Gegend wird der Bevölkerung erklärt, wie wichtig der Wald als Lebensraum und Kohlendioxidspeicher ist. Projektmanager zeigen, wie die Dorfbewohner Ackeranbau effizienter betreiben können - ohne neue Flächen abzuholzen oder brandzuroden.

Die Eastern Arc Mountains gehören zu den artenreichsten Regionen der Welt. Doch der Lebensraum ist durch die Abholzungen bedroht, Schätzungen gehen davon aus, dass in den vergangenen Jahrzehnten bereits 70 Prozent des ursprünglichen Waldes verloren gegangen sind.

Integration – Eine zweite deutsche Einheit muss her

In Sachen Integration muss Einiges getan werden. Aufgeholt werden, was Jahrzehnte lang versäumt wurde. Und es müssen jetzt die gesetzlichen Grundlagen für eine forcierte Säkularisierung unserer Gesellschaft geschaffen werden, bevor es in Deutschland mehr Muslime als Christen gibt.

Integration – Eine zweite deutsche Einheit muss her

Deutschland ist ein Einwanderungsland. Die Integration der Immigranten ist so wichtig wie nie zuvor. Claus Christian Malzahn fordert eine zweite deutsche Einheit. Er glaubt, dass eine bessere Bildung von Einwanderern und ein klares Bekenntnis zur Landessprache über die Zukunft der Republik entscheiden.



Die Deutschen schauen oft und gern zurück.. Hierzulande sind etwa 3000 wissenschaftliche Institutionen damit befasst, die Vergangenheit aufzuklären. Nur etwa ein halbes Dutzend beschäftigt sich mit wissenschaftlicher Zukunftsforschung, dazu kommen ein paar Stiftungen, die Trends nachjagen.

Wer den Fernseher einschaltet, wird massenhaft mit bewegten Bildern über den zweiten Weltkrieg (seit kurzem auch in Farbe), die Reformation (Luther im Spielfilmformat) oder die Varusschlacht (Arminius als erster Deutscher) bedient.

Über das, was unmittelbar vor uns liegen könnte, gibt es natürlich keine Bilder. Das alleine erklärt aber die bis in die Politik reichende Funkstille nicht, wenn es um Zukunftsfragen geht. Vielleicht haben wir einfach Angst davor, uns dem zu stellen, was offensichtlich an Problemen und Entwicklungen auf uns zu kommt. Auch deshalb wird die Republik wohl alle Jahre wieder von der Geschichte kalt erwischt: Durch die der 68er Revolte verschoben, zwei Dekaden später fiel die Mauer in Berlin – ein epochales Ereignis, mit dem die Ost-West-Experten am wenigsten gerechnet hatten. Und was kommt als Nächstes?

Der jüngste Disput zwischen dem türkischen Premierminister Recep Tayyip Erdogan und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel zeigt, wo bald entscheidende Konfliktlinien verlaufen werden. Erdogan hatte am Rande von Merkels Staatsbesuches in der Türkei die Einrichtung türkischer Gymnasien in Deutschland gefordert. Merkel lehnte den Vorschlag deutlich ab. Einwanderer in Deutschland müssen in erster Linie Deutsch beherrschen. Denn es geht um die Integration der Einwanderer, nicht um den Ausbau von Parallelsystemen.

Erdogan mag innenpolitisch auf Reformkurs sein, wenn es um die im Ausland lebenden Türken geht, kennt er kein Pardon. „Assimilierung ist ein Verbrechen“ warnte der türkische Staatschef bei einem Auftritt in der Kölnarena vor zwei Jahren „seine“ Landsleute – ob die türkischsprachigen Zuhörer einen deutschen Pass besaßen, war ihm herzlich egal. Der Streit aus der vergangenen Woche ist deshalb symptomatisch. Er dreht sich nicht um diplomatische Missverständnisse, sondern um entscheidende Fragen: Zu wem gehören die Einwanderer in Deutschland? Wo liegen ihre politischen Loyalitäten? Wie provoziert man ihren Einstiegs- und Aufstiegswillen? Und nicht zuletzt: Wer gewinnt den Kampf um ihre Herzen?

Welche Konsequenzen aus dieser Diskussion gezogen werden, entscheidet nicht nur über die nächsten 20 Jahre, sondern über die Zukunft dieser Republik. Deutschland bildet inzwischen das wichtigste Einwanderungsland unter allen Industrieländern. Seit Jahrzehnten kommen mehr Zuwanderer ins Land als Babys zur Welt. Der Anteil der ausländischen Bevölkerung betrug 1998 bereits 7,4 Millionen Menschen, neun Prozent der Gesamtbevölkerung. Er wird bis 2050 auf bis zu etwa 19 Millionen Menschen ansteigen, dann fast 28 Prozent. Gleichzeitig bringen türkische Einwanderer, die mit Abstand größte Migrantengruppe, eine besonders schlechte Schulbildung mit.

Das muss sich in urdeutschem Interesse so schnell wie möglich ändern. Es spricht nicht viel dafür, dass sich die niedrige Geburtenquote in Deutschland auf absehbare Zeit erhöhen wird. Den jüngsten Impuls für einen saisonalen Geburtenanstieg gab denn auch nicht etwa die deutsche Politik, sondern die Nationalelf im Sommermärchen 2006. Doch die Hochstimmung nach dem 4:2-Sieg gegen Argentinien wird unsere demographischen Probleme nicht lösen.

Wir brauchen Einwanderer

Deutschland altert rasant, im Osten und Norden droht deutlicher Bevölkerungsrückgang bei gleichzeitigem Facharbeitermangel. Wir sind deshalb längst auf Einwanderung angewiesen, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Die Forderung nach einer besseren Schulbildung türkischstämmiger Kinder und die Bildung einer in Deutschland beheimateten Migranten-Elite sollte die hiesige Politik deshalb nicht dem türkischen Premier überlassen. Jahrzehnte sind bereits vergeudet worden. Die Konservativen haben die Probleme ignoriert, weil sie nicht wahr haben wollten, was faktisch längst geschehen war: Deutschland hatte sich in ein Einwanderungsland verwandelt. Die politische Linke idealisierte diese Entwicklung, wich den Integrationsproblemen aus – und verlor sich in Debatten über doppelte Staatsbürgerschaften, die keinem Einwanderer zu besseren Noten verholfen haben.

Die deutsche Sprache bildet die Geschäftsgrundlage der Integration. In mehreren Berliner Problembezirken wollen Grundschulen künftig Klassen mit „Deutsch-Garantie“ anbieten, um Kinder aus Migrantenfamilien stärker zu fördern und gleichzeitig einer Abwanderung vorzubeugen. Diese Experimente im Klassenzimmer sind aus der Not von Pädagogen und Eltern geboren, die feststellen müssen, dass sich der Graben zwischen Lehrplan und Schülern nicht mehr überbrücken lässt. An ihrem Gelingen hängt nicht nur die Frage, ob künftig neben den Stefans und Sarahs mehr Sahins und Sedas Abitur machen werden. Sie entscheidet auch darüber, ob die Bundesrepublik in Zukunft in ethnische Bruchstücke zerfällt. Oder ob nach dem Zusammenwachsen von Ost und West das gelingt, was man eine zweite Einheit zwischen Einwanderern und Angestammten nennen könnte.

Dazu braucht es bei allen Beteiligten aber jene Courage, die letztlich auch zum Fall der Mauer führte. Vor zwanzig Jahren entstand in der DDR ein Bürgermut, der den real existierenden Fatalismus in Frage stellte und dann auch friedlich überwand. Die Ostdeutschen sagten laut und deutlich, was sie wollten – und nahmen dabei weder Rücksicht auf die herrschende Klasse in der DDR noch auf westdeutsche Entspannungspolitiker.

Auch heute ist diese Wahrhaftigkeit wieder gefragt. Deutschland ist ein Einwanderungsland. Aber wie es sich entwickelt, darf nicht von anarchischen Zeitläufen oder zufälligen Geburtsentwicklungen abhängen. Wir müssen klären, wie wir leben wollen – und wie nicht. Wir schließt die Migranten ausdrücklich mit ein. Was uns trennt und verbindet, muss auf Deutsch geklärt werden. Das allein garantiert angesichts kultureller, politischer und religöser Differenzen noch keine intakte Einwanderungsgesellschaft auf der Grundlage unserer freiheitlichen Verfassung. Aber es wäre ein Angebot und ein Anfang.

Welt

Karzai: Eine Marionette muckt auf

Es scheint ganz so als wolle der afghanische Präsident, Hamid Karzai, innenpolitisch an Legitimation gewinnen. Karzai, auch als Bürgermeister von Kabul verspottet, war nach dem Sturz der Extremisten-Regierung von den Besatzungsmächten installiert worden. Wenn er nicht funktioniert, und dieses Anzeichen gab es schon bei seinem noch geduldeten Wahlbetrug, wird er ausgewechselt werden. Spätestens die Drohung, er würde mit den Taliban kooperieren, wird in den USA nicht gern gehört werden.

Streit mit dem Westen
Karzai wirft USA Einmischung in Innenpolitik vor


Afghanischer Präsident Karzai: Drohung gegen den Westen?

Der afghanische Präsident geht auf Konfrontationskurs zum Westen. Laut "Wall Street Journal" sagte Hamid Karzai, der Aufstand der Taliban könne zu einer legitimen Widerstandsbewegung werden, wenn die USA sich weiterhin in seine Innenpolitik einmischen.

Washington - Afghanistans Präsident Hamid Karzai hat zum zweiten Mal in einer Woche den Westen scharf kritisiert. Laut "Wall Street Journal" warf er den USA vor, sich in die Belange seines Landes einzumischen. Karzai habe sich am Samstag bei einem privaten Treffen mit 70 afghanischen Parlamentariern geäußert.

Nach Angaben mehrere Teilnehmer an dem Treffen sagte er, sollten die USA und ihre Verbündeten weiterhin der Regierung in Kabul vorschreiben, was sie zu tun habe, könnte der Aufstand der Taliban zu einer legitimen Widerstandsbewegung werden.

Ein Sprecher Karzais dementierte, dass die Aussagen so gefallen seien. Der Präsident habe nur über das neue Wahlgesetz gesprochen und die Abgeordneten aufgefordert, ihre Ablehnung zu überdenken.

Am Mittwoch hatte das Parlament in Kabul ein Dekret Karzais von Anfang dieses Jahres gekippt, wonach der Präsident alle Mitglieder der Wahlkommission hätte bestimmen können. Vor allem der Westen hatte das Dekret kritisiert, woraufhin Karzai "Ausländern" vorwarf, das Parlament unter Druck gesetzt zu haben.

Laut der Zeitung sagte einer der Abgeordneten nach dem Treffen, wenn Karzai seine Konfrontationskurs gegen den Westen fortsetze, werde die Situation unhaltbar - und man müsse zur Not Maßnahmen gegen die Regierung ergreifen.

Am Donnerstag hatte Karzai in einer Rede von "weit verbreitetem Betrug" bei den Präsidentschaftswahlen im vergangenen Jahr gesprochen und hinzugefügt: "Nicht die Afghanen haben diesen Betrug begangen, sondern die Ausländer." In einem Telefonat mit US-Außenminister Hillary Clinton versuchte der afghanische Präsident einen Tag später, die Verstimmung wieder auszuräumen. Aus Washington und aus Kabul hieß es danach, die Angelegenheit sei erledigt.

Spiegel Online

Die Spinnen, die Araber: Paar in Dubai wegen Kuss vor Gericht

Sie bauen Türme doppelt so hoch wie der Eiffelturm und doch sind sie noch eine primitive Gesellschaft: In Dubai wurde ein Paar verhaftet und in den Knast gesteckt, weil es sich öffentlich geküsst hat. Touristen wohlgemerkt. Wie verklemmt ist dieses Land eigentlich? Ich würde zwar gern mal den Bur Dubai besteigen, aber einen Ausflug nach Dubai überlege ich mir künftig zweimal. Hoffentlich machen die Briten politisch richtig Druck, denn Menschen wegen so einem lächerlichen Grund festzuhalten, grenzt an Kidnapping.

Gericht in Dubai bestätigt Haft für Briten wegen Kusses

Ein Berufungsgericht in Dubai hat die Gefängnisstrafe für ein britisches Paar bestätigt, das sich in der Öffentlichkeit auf den Mund geküsst haben soll.

Nach Angaben ihres Anwalts können der 24-jährige Gastarbeiter und seine ein Jahr ältere Freundin vor dem Obersten Gericht der Vereinigten Arabischen Emirate Berufung einlegen, doch schätzt er ihre Erfolgsaussichten als sehr gering ein.

Dubai gilt als vergleichsweise liberal, jedoch wird auch dort allzu freizügiges Verhalten streng geahndet. Eine Bewohnerin des Golfemirats hatte das junge Paar im vergangenen November angezeigt, weil sie sich in einem Restaurant des Nobelviertels Jumeirah Beach Residence geküsst haben sollen.

Die beiden wurden daraufhin verhaftet und im Januar zu einem Monat Haft verurteilt. Sie kamen gegen Kaution frei, mussten aber ihre Ausweise abgeben und sich verpflichten, bis zu ihrem Berufungsprozess das Land nicht zu verlassen. Vergeblich hatte ihr Anwalt vor Gericht geltend gemacht, dass die angebliche Zeugin vor der Polizei ausgesagt habe, sie habe den Kuss persönlich gesehen, vor der Staatsanwaltschaft aber ihren Sohn als Zeugen nannte. Laut dem Anwalt haben sich die beiden lediglich auf die Wange geküsst.

Web.de

Forum Pariser Platz: Afghanistan - Deutschland im Krieg

Teilnehmer sind:
Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg (CSU, Bundesminister der Verteidigung),
Gregor Gysi (Die Linke, Fraktionsvorsitzender),
Tom Koenigs (Bündnis 90/Die Grünen, ehem. UN-Sondergesandter für Afghanistan),
General Karl-Heinz Lather (Chef des Stabes im NATO-Hauptquartier)
Stefan Kornelius, Ressortleiter Außenpolitk, Süddeutsche Zeitung
Moderation: Christoph Minhoff

Guttenberg spricht von Krieg

Al Kaida hatte bis 2001 ihren Stützpunkt in Afghanistan und das Land mit Hilfe der Taliban, die sie unterwandert haben, unter ihrer Kontrolle. Die Operation Enduring Freedom hat dieses Regime noch im Oktober 2001 gestürzt. Das Problem ist, dass die neue Regierung korrupt ist und keine Legitimation von Seiten des Volkes hat. Karzai und seine Warlords können sich nur mit Unterstützung des Westens an der Macht halten. Ähnlich war es schon bei den britischen Kriegen in Afghanistan - keiner der von den Besatzern bestimmten neuen Führer konnte sich nach Abzug der Truppen behaupten.
Ich kann die Notwendigkeit, Afghanistan nicht mehr zu einem Rückzugsort von Extremisten werden zu lassen, verstehen. Al Kaida hat seine Aktivitäten aber mittlerweile in den Jemen verlegt und die Taliban sind Teil der afghanischen Bevölkerung. Und einen Krieg gegen die Bevölkerung kann man nicht gewinnen, zumindest nicht ohne dabei seine Menschlichkeit zu verlieren. Die Vorstellung man könnte innerhalb weniger Jahre in Afghanistan eine Demokratie nach westlichem Vorbild etablieren, war nicht mehr als eine Illusion. Afghanistan ist das beste Beispiel für ein unaufgeklärtes Dritte Welt Land; wie sollen die Menschen dort auch etwas von Humanismus und Selbstbestimmung verstehen können?! Dass die (amerikanischen) Truppen Ende 2011 abziehen werden, bezweifle ich ganz stark. Obama wird einsehen müssen, dass ein Abzug alles bisher Erreichte zunichte machen wird. Doch wieviel ist uns das wert? Dahinten herrscht Bürgerkrieg - das hat jetzt endlich auch Guttenberg kapiert. Was nun dran ist, ist eine Diskussion über die Zukunft dieses Einsatzes. Die Bundeswehr ist Besatzungsmacht und nicht nur zum Brunnenbauen dort. Also muss sie ordentlich ausgerüstet werden. Die deutschen Soldaten müssen in jeder Situation mit Aufständischen technologisch und militärisch überlegen sein, sonst werden noch viel mehr Särge nach Deutschland zurück geschickt werden. Die andere Alternative wäre ein Abzug, wie ihn die Linke fordert. Da somit aber das bisher Erreichte auf dem Spiel steht, ist das unwahrscheinlich. Wir sollten uns darauf einstellen, dass dieser Einsatz noch sehr lange dauern könnte. Ich schätze mindestens 10-20 Jahre.

Guttenberg spricht von Krieg

Nach den schweren Kämpfen in Afghanistan könne man in Afghanistan nun von Krieg reden, meint Verteidigungsminister zu Guttenberg. Die Leichen der drei gefallenen Bundeswehrsoldaten sind inzwischen zurück in Deutschland.

Am Sonntagabend (04.04.2010) landete ein Regierungs-Airbus mit den Särgen der drei getöteten Fallschirmjäger auf dem Flughafen Köln/Bonn. Begleitet wurden die Gefallenen von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP). Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte das Flugzeug in Köln erwartet. Der Verteidigungsminister hatte seinen Osterurlaub in Südafrika abgebrochen, um die Verwundeten im Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz zu besuchen und den Familien der getöteten Soldaten aus dem Standort Seedorf in Niedersachsen bei der Ankunft der Särge beizustehen.

"Wir bleiben"

Guttenberg hat ebenfalls am Sonntag Forderungen nach einem Truppenabzug zurückgewiesen. Das sei man auch den toten und verwundeten Soldaten schuldig, sagte Guttenberg am Sonntag in Bonn. "Wir bleiben in Afghanistan." Er distanzierte sich angesichts der Eskalation der Gewalt von der früheren Sprachregelung, wonach es sich in Afghanistan um einen Stabilisierungseinsatz handele. "Auch wenn es nicht jedem gefällt, so kann man angesichts dessen, was sich in Afghanistan, in Teilen Afghanistans abspielt, durchaus umgangssprachlich - ich betone umgangssprachlich - in Afghanistan von Krieg reden", sagte Guttenberg. Krieg "in juristischem Sinne" sei jedoch etwas anderes.


Der Sarg eines gefallenen Bundeswehrsoldaten während einer Trauerfeier in Kundus

Zwei Tage nach dem bislang schwersten Gefecht der Bundeswehr in Afghanistan hatten die Soldaten im Feldlager Kundus Abschied von ihren getöteten Kameraden genommen. "Wir haben alle gehofft, dass wir diesen Tag niemals erleben müssen, sagte der ISAF-Kommandeur für Nordafghanistan, Brigadegeneral Frank Leidenberger. "Die Hoffnung wurde am 2. April jäh zerstört." Minister Niebel hatte seine Reise um einen Tag verlängert, um an der Trauerfeier teilnehmen zu können.

Tod beim Minenräumen

Die drei Soldaten im Alter zwischen 25 und 35 Jahren waren am Karfreitag bei Gefechten mit radikal-islamischen Taliban getötet worden, als eine Bundeswehr-Patrouille im Unruhedistrikt Char Darah nahe Kundus in einen Hinterhalt geraten war. Die Soldaten wurden beim Minenräumen mit Handfeuerwaffen und Panzerfäusten angegriffen. Bei den stundenlangen Gefechten waren drei deutsche Soldaten getötet und acht verletzt worden. Die ISAF-Truppen hätten auf Angriffe aus der Luft auch verzichtet, um die Zivilbevölkerung nicht zu gefährden, sagte Generalinspekteur Volker Wieker am Sonntag in Bonn. Am Rande der Kämpfe wurden zudem durch Bundeswehr-Beschuss sechs Soldaten der verbündeten afghanischen Armee irrtümlich getötet. Der Vorfall werde jetzt intensiv untersucht, berichtete Guttenberg.

Der Tod der drei Bundeswehr-Soldaten schürte auch bei den traditionellen Ostermärchen die Kritik am deutschen Einsatz in Afghanistan. Die größten Veranstaltungen waren am Samstag in München und Stuttgart mit 1200 beziehungsweise 1500 Teilnehmern, wie ein Sprecher des Ostermarschbüros in Frankfurt am Main mitteilte. Bundesweit fanden Mahnwachen, Kundgebungen und Demonstrationen der Friedensbewegung statt.

Der Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative, Manfred Stenner, erklärte in Bonn: "Die Nachrichten zu Ostern erinnern uns an die gern verdrängte brutale Realität des Afghanistankrieges und auch seine Aussichtslosigkeit." Die Menschen in der Friedensbewegung "betrauern den Tod der Bundeswehrangehörigen wie alle anderen sinnlosen Opfer dieses Krieges".

Deutsche Welle