Schrott für Gaza

Mehr Fotos aus dem Gaza-Streifen hier. Nach einem Hunger-Apartheids-Regime sieht mir das nicht aus.

Gil Yaron

Immer mehr internationale Hilfskonvois versuchen, die Belagerung Gazas zu durchbrechen. Ein großer Teil der Medikamente, die Gaza geschenkt werden, stellt jedoch eher eine Gefahr denn eine Hilfe dar. Lieferungen verfallener Arzneimittel sorgen in Gaza für Probleme.

Ende Mai endete der Versuch eines internationalen Hilfskonvois, die israelische Blockade Gazas zu bruchbrechen, in einem blutigen Medienspektakel. Israelische Soldaten töteten bei der Übernahme eines Schiffes neun Aktivisten und sorgten für einen weltweiten Aufschrei. Die Organisatoren des Konvois erklärten, mit ihrer Hilfslieferung die schwere humanitäre Krise in Gaza lindern zu wollen. Doch eine Untersuchung mancher Lieferungen zeigt, dass die Spenden anscheinend weniger humanitäre als politische Ziele verfolgen. Die Spenden könnten die Notlage sogar verschärfen.

Die Regale im Lagerhaus des Gesundheitsministeriums in Gaza sind mit gespendeten Gütern aus dem Ausland gefüllt. Doch statt ihn zu erfreuen, bereiten diese Gaben Munir al Bursch, Leiter der Abteilung für Spenden im Ministerium, Sorgen: „Nur etwa ein Drittel der Hilfslieferungen, die Gaza seit Ende des letzten Krieges (im Januar 2009) erreichten, konnte den Ärzten und Krankenhäusern wirklich zu gute kommen“, sagte Bursch dem arabischen Fernsehsender Aa-Jazeera. Der Rest sei gespendet worden, lange nachdem das Verfallsdatum bereits abgelaufen war. Dr. Mahmud Bahar, Leiter des Büros der Weltgesundheitsorganisation in Gaza, bestätigt: „Wir haben keine genauen Statistiken, aber mindestens 20% der Lieferungen sind unbrauchbar“, sagte er uns.

Mitten im Lagerhaus in Gaza stehen Riesenkartons mit Tamiflu, dem Medikament gegen Hühnergrippe: „Diese Lieferung war rund zwei Million US-Dollar wert, aber die Epidemie ist längst vorbei. Manche Länder wollen nur ihre überschüssigen Bestände loswerden“, sagt al-Bursch. In einer Ecke stehen Dialysemaschinen: „Die waren schon längst kaputt, als man sie uns spendete“, sagt ein Angestellter. Nun verrosten sie im feuchten Sommer Gazas. Den Vogel schoss die IHH, die türkische Organisation des internationalen Hilfskonvois, ab: Sie schickte Arzneimittel, die seit August 1997 nicht mehr benutzt werden dürfen.

Die Behörden stellt das vor Probleme: „In Gaza gibt es keine Verbrennungsanlagen, um Medikamente fachgemäß zu entsorgen“, sagt Tony Lawrence, Sprecher der WHO in Palästina. Die Behörden sind gezwungen, die verfallenen Medikamente auf die Müllhalden Gazas zu kippen, von wo sie ins Grundwasser sickern können. Das schützt zwar die Kranken vor unerwünschten Nebenwirkungen, gefährdet aber Umwelt und die Bewohner Gazas.

Gruppen aus dem Libanon, Iran, der Türkei und Europa wollen weitere Schiffe entsenden. Doch gerade Spenden aus muslimischen Staaten seien oft unbrauchbar, sagte eine Quelle im Gesundheitsministerium in Gaza, die anonym bleiben wollte. Sie betrachtet die Ankündigung von privaten Organisationen, weitere Konvois zusammenstellen zu wollen, mit Skepsis. Ein arabischer Staat versorgte das Gesundheitsministerium mit einer makabren Lieferung: Hunderte kurze, weiße Leichentücher für Kinder. „Es ist eine Schande, dass sie uns das schicken“, sagte al-Bursch. Die Quelle im Gesundheitsministerium erklärte, man fühle sich zynisch von den arabischen Brüdern missbraucht. Ihre „Hilfslieferungen“ wollten aus dem Medienrummel um Gaza nur politisches Kapital schlagen.

AchGut

Iran will doch keine Schiffe in den Gaza-Streifen schicken

Umstrittener Hilfskonvoi
Iran will doch keine Schiffe in den Gaza-Streifen schicken

Der Rückzieher kam spät: Zwei Tage vor dem geplanten Auslaufen eines iranischen Schiffes mit Hilfsgütern für den Gaza-Streifen, hat Teheran die Aktion abgeblasen. Die Begründung: Man wolle "diese Art von humanitärer Hilfe nicht politisch aufladen".

Teheran - Die Entscheidung dürfte die Wogen im Konflikt mit Israel glätten: Entgegen früheren Ankündigungen will Iran nun doch kein Schiff mit Hilfslieferungen in den Gaza-Streifen senden. "Die Reise wird nicht stattfinden", sagte der Generalsekretär einer vom iranischen Parlament gegründeten Unterstützerorganisation für die Palästinenser, Hossein Scheicholeslam, am Freitag laut der iranischen Nachrichtenagentur Irna.

Die iranische Sektion der Hilfsorganisation Roter Halbmond hatte Anfang Juni angekündigt, insgesamt zwei Schiffe mit Helfern und Hilfsgütern zum Gaza-Streifen schicken zu wollen. Ursprünglich hätte das erste Schiff am Sonntag auslaufen sollen. Israel hatte Teheran aber eindringlich davor gewarnt, die Fracht auf die Reise zu schicken.

Iran begründete seinen Rückzieher nun mit diplomatischem Einlenken: "Wir wollen diese Art von humanitärer Hilfe nicht politisch aufladen", sagte Scheicholeslam. Die Regierung in Jerusalem habe aus der Blockade des Gaza-Streifens eine "politische Angelegenheit" gemacht. "Das wichtigste ist es für uns, die Blockade zu durchbrechen." Die Hilfslieferung werde den Bewohnern des Gaza-Streifens nun "mit anderen Mittel" gebracht, sagte Scheicholeslam.

Am 31. Mai hatten israelische Soldaten bei einer Militäraktion im Mittelmeer eine internationale Hilfsflotte für den Gaza-Streifen gestürmt und dabei neun pro-palästinensische Aktivisten getötet. Diese Aktion hatte Israel heftige Kritik eingebracht.

Inzwischen hat Israel die Blockade des Gaza-Streifens gelockert und sogar europäische Außenminister in das Palästinensergebiet eingeladen.

Spiegel Online

Europa muss Schuld der Hamas an Gaza-Misere erkennen

Europa muss Schuld der Hamas an Gaza-Misere erkennen

Die europäischen Außenminister können sich bei ihrer Reise davon überzeugen, wer das Leid in Gaza verursacht: Die Hamas, und nicht Israel.

von Clemens Wergin

Selbst im israelischen Außenministerium war man überrascht, als der Chef Avigdor Lieberman ankündigte, einer Gruppe von sechs europäischen Außenministern die Einreise nach Gaza zu gestatten. Das ist zwar als Ad-hoc-Maßnahme gedacht und nicht als generelle Öffnung.

Aber es schafft auch einen Präzedenzfall. Lieberman möchte, dass sich die Minister selbst ein Bild machen, um Mythenbildung in Europa vorzubeugen. Tatsächlich gibt es die viel beschworene humanitäre Krise so nicht. Die Menschen in Gaza haben genug zu essen, und die Märkte sind voll. Die Krise besteht vielmehr in der fehlenden Perspektive.

Die Hamas ist für die Situation in Gaza verantwortlich

Die Tunnelökonomie ist so ineffizient, dass sie kaum wirtschaftliche Entwicklung ermöglicht. Entsprechend viele Palästinenser sind arbeitslos und leben von der internationalen Gemeinschaft. Die seit Jahrzehnten exorbitant hohe Geburtenrate tut ein Übriges.

Die momentane Trostlosigkeit in Gaza ist aber vor allem der Hamas zuzuschreiben. Sie befindet sich nach eigenem Bekunden weiter im Kriegszustand mit Israel und lehnt die Osloer Verträge genauso ab wie das Existenzrecht Israels. Die Hamas-Regierung möchte beides: Sie will bei ihrer ideologischen Halsstarrigkeit bleiben und gleichzeitig offene Grenzen haben.

In der Praxis heißt das: Man fordert freie Grenzübergänge, will aber die israelischen Grenzbeamten – wie in der Vergangenheit mehrfach geschehen – auch angreifen, wenn sich die Gelegenheit ergibt. Man will, dass die Israelis palästinensische Produkte passieren lassen und auch kaufen, um die Wirtschaft in Gaza anzukurbeln, gleichzeitig behält sich die Hamas vor, genau dieselben Israelis auch weiter mit Terror zu überziehen.

Das ist eine offensichtlich absurde Position. Deshalb tun Europas Politiker gut daran, sich gelegentlich daran zu erinnern, wer wirklich für die verfahrene Situation in Gaza verantwortlich ist.

Welt Online

Free Gaza Pressekonferenz der Linken

Da sind sie, die Israel zum Buhmann der Welt gemacht haben.

Hilfskonvoi von Israelis abgefangen - 10 oder mehr Tote

Ein Schiff voller Narren

Der Schriftsteller und die Gaza-Blockade: Henning Mankells Feldzug gegen Israel
Von Richard Herzinger

Henning Mankell wollte unbedingt an Bord sein, wenn eine Flottille aus acht mit Hilfsgütern und Hunderten von pro-palästinensischen Aktivisten (darunter Abgeordnete der deutschen Linkspartei) bepackten Schiffen die israelische Blockade des Gazastreifens von der See aus zu durchbrechen versucht. Die Situation in Gaza sei "entsetzlich", es gleiche einem "Freiluftgefängnis". Die Lage dort weise "erschreckend viele Parallelen mit Südafrika unter der Apartheid" auf, begründete der berühmte schwedische Krimiautor seine Teilnahme.

Dass Mankell gerade diesen Vergleich heranzieht, ist kein Zufall. Denn sein langjähriger Einsatz für die Belange Afrikas ist weltweit anerkannt. Bundespräsident Horst Köhler, dem der Kontinent ebenfalls am Herzen liegt, hielt im vergangenen Jahr eine Laudatio auf ihn, als er dafür in Osnabrück einen Preis erhielt. Pikant daran war allerdings: Kurz zuvor hatte Mankell drastisch deutlich gemacht, dass seine zweite Leidenschaft, die Verdammung Israels, keineswegs bloß von dem Mitgefühl für leidende Zivilisten in Gaza motiviert ist. Nicht nur die andauernde israelische Besetzung palästinensischer Gebiete - Gaza freilich wurde von den Israelis längst geräumt - hält Mankell für ein Unrecht, sondern die Existenz des Staates Israel an sich. Es gebe "keinerlei Gründe dafür", dass die Gründung des Staates Israel 1948 "eine völkerrechtlich legitime Handlung war", schrieb er nach einer Reise durch Israel und die Palästinensergebiete im vergangenen Sommer. Folgerichtig bedeute auch eine Zwei-Staaten-Lösung nicht, "dass die historische Besatzung aufgehoben wird". Die Frage sei nur noch, ob die Israelis "freiwillig einer Abwicklung des Apartheidstaates zustimmen werden. Oder ob es zwangsweise geschehen wird". Damit befindet sich Mankell in voller Übereinstimmung mit der radikalislamischen Hamas, die Gaza unter ihre Terrorherrschaft gebracht hat und in Wahrheit für die Notlage seiner Bürger verantwortlich ist. Denn sie braucht Gaza ausschließlich als Basis für die Verwirklichung ihres Endziels und somit der Vision Mankells: der Auslöschung Israels.

Was fanatische "Antizionisten" wie Mankell verschweigen: Israel blockiert den Gazastreifen keineswegs, um es "auszuhungern", sondern um Waffenlieferungen an die Hamas zu verhindern. Durch Hilfstransporte der UN ist die Versorgung der Bevölkerung gewährleistet. Jedenfalls so weit, dass ein Vergleich der Lage in Gaza mit der in wirklich schlimmen humanitären Krisengebieten, etwa in Darfur oder Sri Lanka, völlig abwegig ist.

In keinem anderen Krisengebiet der Welt kümmert sich das UN-Flüchtlingshilfswerk im Übrigen so personal- und materialintensiv um Opfer von Krieg und Vertreibung wie in Palästina. Nebenbei: Welche Hilfs- und Solidaritätsorganisation hat es je der Erwähnung für würdig befunden, dass Israel seinerseits jahrzehntelang ein Flüchtlings-Aufnahmeland war - für die aus der arabischen Welt fast restlos vertriebenen Juden nämlich?

Dass sich die UN so intensiv um die Palästinenser kümmern, beginnt den islamischen Extremisten mittlerweile freilich lästig zu werden, fürchten sie doch um die totale Kontrolle über ihre Untertanen. Eine Gruppe Bewaffneter brannte vor einigen Tagen ein Sommerlager nieder, das von dem Hilfswerk UNRWA für palästinensische Kinder im Gazastreifen aufgebaut worden ist. Zuvor hatten sie den Wächtern des Lagers einen Drohbrief nebst vier Gewehrkugeln an den Leiter der UNRWA übergeben. Die Hamas streitet die Verantwortung dafür zwar ab, die von ihr geleitete Abteilung für die Rechte palästinensischer Flüchtlinge hatte dem Hilfswerk jedoch jüngst vorgeworfen, "mit kulturellen Mitteln in die Seelen palästinensischer Kinder einzudringen".
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Ein weltweiter Aufschrei der Empörung ist in Intellektuellenkreisen deswegen nicht zu erwarten. So wenig wie über die Tatsache, dass in Mankells Heimatland Schweden Übergriffe gegen Juden unter dem Vorwand der Palästina-Solidarität derart überhandgenommen haben, dass etwa in Malmö bereits jüdische Familien ihre Koffer gepackt haben. Nicht zuletzt durch das Gift "humanitär" getarnter antiisraelischer Hassparolen, wie sie Mankell verbreitet, fühlen sich die vorwiegend muslimischen Täter ermutigt. Dass Schriftsteller in ideologische Delirien verfallen, wenn sie sich ins Politische einmischen, ist kein neues Phänomen. Umso mehr ist Misstrauen angebracht, wenn literarische Reputation als Beleg höherer Glaubwürdigkeit eingesetzt wird.

Welt