Aghet - Ein Völkermord (Armenier)

Ayaan Hirsi Ali spricht in Dänemark

Victory Mosque Debate

In einer Forendiskussion könnte man dem Ganzen viel besser folgen. Jetzt schreien alle durcheinander.

Irans Drohnen mit deutscher Technik

Die Geschichte Israels

Sehr anschaulich gemacht und viele Information, dabei aber schnell durchgeschaut:

60 Jahre Israel

Selbsthilfegruppe für türkische Männer

Über Gefühle reden, Fehler einsehen. Für die meisten Leute selbstverständlich, nach traditionellen Verhaltensregeln der islamischen Bevölkerungsgruppe nahezu revolutionär.

Sozialisationsbedingungen in islamischen Ländern

Niedlich, die Kleine. Doch warum trägt sie mit dreieinhalb Jahren schon ein Kopftuch? Und warum vertritt sie in diesem frühen Alter schon einen aufkeimenden Antisemitismus? Die Antwort ist simpel: Indoktrination, die im frühesten Alter beginnt. So wird unsere Welt vergiftet.

Iran: "Bei Steinigungen wird jeder zum Komplizen"

"Bei Steinigungen wird jeder zum Komplizen"

Die Willkür des iranischen Regimes ist Berechnung, so Menschenrechtlerin Mina Ahadi. Hinrichtungen dienten als Machtdemonstration.


Solidaritätsdemontration für die im Iran von der Steinigung bedrohte Sakineh Ashtiani

von Daniel-Dylan Böhmer

WELT ONLINE: Frau Ahadi, seit Jahren kämpfen Sie um das Leben von Sakineh Mohammadi Ashtiani, die wegen angeblichen Ehebruchs zum Tod durch Steinigung verurteilt ist. Kürzlich setzte das Gericht die Vollstreckung der Strafe aus. Beruhigt Sie das?

Mina Ahadi: Keineswegs. Die Entscheidung zeigt zwar, dass die weltweiten Proteste nicht ohne Wirkung geblieben sind. Aber die Steinigung ist nur vorläufig gestoppt. Das Urteil könnte auch in Tod durch Erhängen umgewandelt werden. Vergangene Woche ist der Anwalt von Frau Ashtiani zum Obersten Gericht in Teheran bestellt worden, wo ihm mitgeteilt wurde, dass man keinen Grund sehe, das Todesurteil zurückzunehmen. Ich habe schon für viele Todeskandidaten gekämpft, und ich habe es mehr als einmal erlebt, dass Menschen auf der ganzen Welt demonstriert haben, dass wir glaubten, jetzt hätten wir wirklich etwas erreicht, und am Tag danach kam die Nachricht, dass das Urteil vollstreckt wurde. Unberechenbarkeit ist typisch für die Taktik des Regimes. So vergrößert es seine Macht. Weil man nie weiß, wann es passiert und wen es trifft. Jeder muss Angst haben.
Hintergrund
Der Fall Sakineh Ashtiani

In der nordwestiranischen Stadt Täbris sitzt eine Frau im Gefängnis und kann jederzeit gesteinigt werden. Sakineh Mohammadi Ashtiani (42) wird bezichtigt, Ehebruch begangen zu haben. Der Fall hat weltweit Aufsehen erregt, weil die Strafe so archaisch ist und weil die Beweisführung gegen die Frau so absurd erscheint.

Im Mai 2006 wurde Ashtiani zunächst verurteilt, weil sie nach dem Tod ihres Mannes „unerlaubte Beziehungen“ zu zwei Männern gehabt habe. Dafür erhielt sie 99 Peitschenhiebe. Im Herbst desselben Jahres wurde der eine der Männer angeklagt, Ashtianis Ehemann ermordet zu haben. Verurteilt wurde jedoch Ashtiani, und zwar diesmal zum Tod durch Steinigung – die Richter behaupteten nun, die Beziehung zu einem der Männer habe schon zu Lebzeiten des Mannes begonnen. Zwei der fünf Richter stimmten gegen das Urteil mit der Begründung, es lägen keine Beweise für den Ehebruch vor. Ein durch körperliche Gewalt erzwungenes Geständnis zog Ashtiani zurück. Verurteilt wurde sie trotzdem, aufgrund eines Beweismittels, dass es nur im Iran gibt: die sogenannte Erkenntnis des Richters, also dessen subjektive Meinung.

Obwohl der Vollzug des Urteils aufgrund internationaler Proteste vorerst gestoppt wurde, betonen iranische Beamte, eine Steinigung sei jederzeit möglich. So erlebt die aus dem Iran stammende Menschrechtsaktivistin Mina Ahadi, die Kontakt zu Ashtianis Kindern hält und Proteste organisiert, ein ständiges Auf und Ab.

Den Alltag unter dem mörderischen Regime kennt die 1990 geflohene und inzwischen in Deutschland lebende Kommunistin gut. Nach der Islamischen Revolution im Iran 1979 wurde sie selbst zum Tode verurteilt, ihr erster Ehemann wurde 1980 hingerichtet, in eben jenem Gefängnis, in dem heute Sakineh Mohammadi Ashtiani auf ihre Hinrichtung wartet.

WELT ONLINE: Geht es bei der Steinigung um Macht oder wirklich um Glauben?

Ahadi: Die Wiedereinführung der Steinigung gehört zum modernen Islamismus. Auch die Taliban praktizieren sie zum Beispiel. Bei der Islamischen Revolution im Iran ging es vielleicht anfänglich für einige um die Religion, und auch heute sind tatsächlich viele Führer im Iran sehr fromm – aber aus dem Regime ist im Laufe der Jahrzehnte ein Machtsystem geworden, das zuallererst um sein Überleben kämpft. Dabei spielt der Glaube der Bevölkerung eine wichtige Rolle: Der Rückgriff auf religiöse Gebote erleichtert es ungemein, einzelne Gruppen zu entrechten – im Islam zum Beispiel Frauen. Wenn man es schafft, einen Menschen in ein Leichentuch gewickelt am helllichten Tag auf die Straße zu schleppen und von der Menge ermorden zu lassen, dann ist das vor allem eine unglaubliche Machtdemonstration.

WELT ONLINE: Warum immer wieder Frauen?
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Ahadi: Es gibt im Nahen Osten nun einmal eine starke patriarchale Tradition. Daraus macht der Islamismus ein Machtangebot an jeden Mann und verhindert gleichzeitig Solidarität mit den Frauen. Ich habe das erlebt, als die Revolution 1979 losbrach. Damals haben wir Studenten eine Demonstration gegen den neuen Kopftuchzwang veranstaltet. Da kamen 2000 Frauen und vielleicht 300 Männer – und ein paar 18- bis 20-jährige Jungs, die religiöse Parolen gegen uns brüllten. Wir haben weitergemacht. Nach ein paar Wochen kamen nur noch 50 Frauen und höchstens drei Männer, und sie haben uns mit Kalaschnikows auseinandergetrieben. Das ändert sich nur langsam. Bei den Protesten gegen die offensichtliche gefälschte Präsidentenwahl im vergangenen Jahr gingen Millionen auf die Straße. Gegen die Steinigung von Frauen demonstriert auch Jahre nach der Revolution niemand im Iran.

WELT ONLINE: Was unterscheidet in Ihren Augen die Steinigung von anderen Hinrichtungsarten?

Ahadi: Dass sich das Regime dabei alle zu Komplizen macht. Traditionell finden Steinigungen öffentlich statt. Wer nicht hingeht, verzichtet auf die Möglichkeit einzuschreiten. Und die Zuschauer sind zugleich die Ausführenden. Jeder soll einen Stein werfen, und nach dem iranischen Gesetz darf kein Stein groß genug sein, um allein zu töten. So hat jeder Anteil an diesem Mord, und zugleich weiß niemand, wessen Stein der entscheidende war. Niemand ist schuld an diesem Mord, und zugleich haben alle eine angeblich heilige Handlung begangen...

WELT ONLINE: ...ein verbindendes Erlebnis anonymer Allmacht.

Ahadi: Genau. Aber natürlich sind Steinigungen auch einfach besonders grausam. Es kann bis zu zwei Stunden dauern, bis die Delinquentin oder der Delinquent tot ist. Manche verlieren auch nur das Bewusstsein und werden möglicherweise lebend begraben. Das haben mir jedenfalls Augenzeugen in mehreren Fällen berichtet.

WELT ONLINE: Dennoch wird nur bei einem Bruchteil der Exekutionen im Iran gesteinigt – 2009 etwa war es eine von 388 Hinrichtungen. Dabei wurde ein Mann gesteinigt. Und dieser Tage ist der Fall des 18-jährigen Ebrahim Hamidi bekannt geworden, der wegen angeblicher Homosexualität erhängt werden soll.

Ahadi: Nach dem Gesetz kann auch ein Mann gesteinigt werden, wenn er die Ehe bricht, nur in der Praxis sind es viel häufiger Frauen, die gesteinigt werden. Aber natürlich geht es nicht um Steinigungen allein und es geht nicht nur um Frauen. Es geht darum, dass das iranische Regime zunehmend Hinrichtungen einsetzt, um die Bevölkerung insgesamt einzuschüchtern. Schon vor der sogenannten Präsidentenwahl im Juni vergangenen Jahres ist die Zahl der Hinrichtungen kontinuierlich gestiegen. Doch seit den wochenlangen Protesten dieser jungen Revolutionsbewegung verhängen die Mullahs – zu denen ja auch die Richter gehören, die im Iran ebenfalls Religionsgelehrte sind – immer öfter die Todesstrafe.

WELT ONLINE: Aber die „Grüne Bewegung“ scheint abgeflaut zu sein. Warum wird weiter hingerichtet?

Ahadi: Weil diese jungen Leute sie ratlos machen. Meine Generation konnten sie mit ein bisschen Antiimperialismus und Antiamerikanismus noch leichter in den Griff bekommen. Aber was sie mit dem Freiheitsdrang, mit der Lebenslust dieser jungen Leute anfangen sollen, wissen sie nicht. Gerade darum bringen sie immer öfter angeblich todeswürdiges Sexualverhalten zur Anklage. Damit signalisieren sie den jungen Oppositionellen zugleich, dass deren Proteste so etwas wie eine Perversion sind. Dabei ist das doch die Generation, die als erste von Geburt an in der Islamischen Republik gelebt hat – und sie lehnt sie dennoch ab. Einen so grundsätzlichen Angriff kann das Regime nicht akzeptieren. Darum exekutiert die Islamische Revolution ihre Kinder.

WELT ONLINE: Sie haben ein Buch geschrieben mit dem Titel „Ich habe abgeschworen“ und gemeinsam mit anderen den Zentralrat der Ex-Muslime gegründet. Heißt das, sie machen den Islam verantwortlich für diese Grausamkeiten?

Ahadi: Unsere Initiative ist in erster Linie eine Bewegung gegen den Islamismus. Religion muss Privatsache sein, sie darf nicht die Politik oder unseren Alltag bestimmen. Das gilt aber nicht nur für den Islam. Praktisch alle Religionen fordern Gehorsam und fast alle lassen sich als Mittel zur Ausgrenzung von Menschen einsetzen. Der Islamismus ist eine frauenfeindliche und zutiefst menschenfeindliche Bewegung, die ihre Ideologie des Mordes und der Ausgrenzung mit dem Koran begründet.

WELT ONLINE: Vor etwa zwei Jahren hat eine Gruppe konservativer Abgeordneter im iranischen Parlament eine Gesetzesinitiative gestartet, um die Steinigung ganz abzuschaffen. Gibt Ihnen das nicht die Hoffnung auf eine langsame Verbesserung?

Ahadi: Das ist ein gutes Zeichen, weil es zeigt, dass die Mullahs ihre wachsende Isolierung als Problem wahrnehmen. Und sie sind international und innenpolitisch gerade wegen ihrer Menschenrechtsbilanz isoliert. Aber ich kann mir nicht vorstellen, dass sie die Steinigung ganz aufgeben. Es gehört zum Kern ihrer Machterhaltung und ihres Islamverständnisses, dass sie im Namen Gottes über Leben und Tod richten, nach den Buchstaben des Korans.

WELT ONLINE: Aber wäre es nicht besser, den Kampf um das Leben der Hinrichtungskandidaten der Diplomatie zu überlassen? Möglicherweise kann hinter den Kulissen mehr bewirkt werden, als wenn man das Regime auf offener Bühne zur Aufgabe seiner Prinzipien drängt.

Ahadi: Daran glaube ich nicht. Was hat denn all das Verständnis, was hat der kritische Dialog in den vergangenen Jahrzehnten gebracht? Selbst in den 90er-Jahren, zu Zeiten der sogenannten Reformer im Iran, wurden Menschen hingerichtet und auch gesteinigt. Irgendwo müssen wir diesem Regime eine Grenze ziehen, und die verläuft bei den menschlichen Grundrechten. Leider haben westliche Regierungen auch andere Interessen, vor allem wirtschaftliche – Deutschland ist da keine Ausnahme.

WELT ONLINE: Was haben Sie zuletzt von Frau Ashtiani gehört?

Ahadi: Sie hat immer noch große Angst, aber es geht ihr etwas besser. Ihre Kinder konnten sie besuchen, und sie hat ihnen gesagt, dass die internationale Anteilnahme ihr sehr viel Kraft gibt. In ihrem Umfeld hat die Kampagne schon etwas bewirkt. Ihrem Sohn Sajjad, er ist 22 Jahre alt, ist es jetzt gelungen, die ganze Familie zu einem Besuch im Gefängnis zusammenzutrommeln. Sie waren alle dort, mit Blumen, auch Tanten von Sakineh, Cousinen, Cousins, Brüder. Vorher haben sie das nicht gemacht. Jetzt fühlt sich Sakineh wieder mehr als Mensch wahrgenommen. Selbst wenn sie sterben muss, sagt sie, bedeutet ihr das unglaublich viel.

Welt Online

Obama über Bildung

Der Lack ist zwar schon ein Bisschen ab und seine Nah-Ost-Politik ist mir zu teilnahmslos, aber Obama beweist mal wieder, dass er trotzdem ein exzellenter Redner ist. Bildung ist drüber wie hier ein wichtiges Thema, dem zuwenig Aufmerksamkeit geschenkt wird.

Hamburger Islamrat solidarisch mit Terroristen

Der Hamburger Islamrat zeigt sich verärgert über die Schließung der Taiba-Moschee, in der unter anderem Mohammed Atta, Todespilot des 11. September 2001, konspirative Treffen abhielt. Natürlich hätte diese Moschee schon vor Jahren geschloßen werden sollen, aber man fragt sich doch, auf welcher Seite der Islamrat eigentlich steht. Hauptsache dagegen.

Hamburger Islam-Rat kritisiert Moschee-Schließung


Hamburg (dpa/lno) - Der Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg - die Schura - hat die Schließung der Taiba-Moschee in der Hansestadt scharf kritisiert. «Man fragt sich ernsthaft, welchen Nutzen das hat», sagte Schura-Vorstandsmitglied Norbert Müller am Dienstag. «Wer dorthin gegangen ist, hat auf dem Präsentierteller der Sicherheitsbehörden gesessen. Man hatte alle im Blick.» Die Moschee nun zu schließen und ihren Trägerverein zu verbieten, halte er für «erheblich symbolische Politik». «Dass dort agitiert wurde, wusste man seit den Anschlägen vom 11. September 2001. Aber man hat neun Jahre nichts unternommen.» Die Attentäter um Todespilot Mohammed Atta hatten sich regelmäßig in der ehemaligen Al-Quds-Moschee getroffen.

Welt Online

UN bestätigt Israels Darstellung: Libanon Zwischenfall

Gefecht an Grenze zum Libanon: UN bestätigt Israels Darstellung
zuletzt aktualisiert: 05.08.2010 - 02:30

Beirut (apn). Nach dem tödlichen Feuergefecht an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon fühlt sich die Regierung in Jerusalem durch die Vereinten Nationen bestätigt: Ein Sprecher der UN-Friedenstruppe Unifil im Südlibanon sagte gestern, der Baum, den israelische Soldaten am Vortag im Grenzgebiet gefällt hatten, habe auf israelischem Territorium gestanden. Beim anschließenden Schusswechsel kamen am Dienstag vier Menschen ums Leben. Israel kündigte an, weitere Bäume zu fällen. Das Feuergefecht war der bislang schwerste Zwischenfall seit dem Krieg zwischen Israel und dem Libanon im Sommer 2006.

Reuters

Attentat auf Ahmadinedschad

Wie sein großes Vorbild Adolf Hitler hat Irans Präsident Ahmadinedschad nun einen Bombenanschlag überlebt. Meinen herzlichen Glückwunsch und auf eine baldige Wiederholung, dein Volk wird es dir danken!

Ahmadinedschad, eine Explosion und viele Fragen

Berichte vermuten einen Anschlag auf Irans Präsidenten. Staatliche Medien wiegeln ab: Es sei nur ein Freudenböller gewesen.


Es war ein Knall, dessen Echo auf der ganzen Welt zu hören war. Doch was die Ursache der Detonation am Rande eines Auftritts des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad war, bleibt ungewiss. Sicher ist nur zweierlei – erstens: Im Iran und andernorts gibt es Menschen, die dem Machthaber den Tod wünschen; und zweitens: Die Informationspolitik des Regimes war derart widersprüchlich, dass sie tatsächlich die Annahme stärkt, jemand habe am Mittwoch in der westiranischen Stadt Hamadan einen Mordanschlag auf Ahmadinedschad versucht. Dabei war es genau dieser Eindruck, den Teheran den ganzen Tag mit aller Kraft zu zerstreuen versuchte.

Es begann um 10.39 Uhr deutscher Zeit, als der englischsprachige Dienst der Nachrichtenagentur Reuters meldete, Ahmadinedschad habe auf dem Weg zu einer Rede im Stadion der Stadt einen Angriff auf seine Fahrzeugkolonne überlebt, einige Personen seien jedoch verletzt.

Geschichte in Teheran drehte sich plötzlich

Als Quelle der Nachricht nannte Reuters den libanesischen Satellitensender Future TV, der dem westlich orientierten Ministerpräsidenten Saad Hariri nahesteht. Und Reuters schrieb auch, ein Mitarbeiter des Präsidialamtes habe den Anschlagsversuch bestätigt. Dann meldete der arabische Fernsehsender al-Arabija, ein Mann habe einen Sprengsatz nach dem Präsidenten geworfen, ihn aber verfehlt und stattdessen ein Pressefahrzeug getroffen.

Dann meldete auch die halboffizielle iranische Nachrichtenagentur Fars, der Präsident sei angegriffen worden, und zwar mit „einer selbst gebauten Granate“. Doch während es in Europa Mittag wurde, drehte sich die Geschichte in Teheran plötzlich. Der Bericht von Fars wurde geändert und teilte nun mit, es habe sich um einen Feuerwerkskörper gehandelt.

Kurz darauf wurde hinzugefügt, den Böller habe ein Passant vor Freude über Ahmadinedschads Besuch gezündet. Und schließlich strich Fars das Thema ganz. Berichtet wurde nur noch über Ahmadinedschads anschließende Rede und sein Gesprächsangebot an die USA. Das Staatsfernsehen zeigte ihn in einer Direktübertragung offenbar unversehrt.

Doch einige iranische Medienmacher waren bei dem Schwenk offenbar nicht ganz mitgekommen: Die halbstaatliche Agentur Mehr meldete zu diesem Zeitpunkt immer noch, ein Anschlag habe stattgefunden, und mehrere Verdächtige seien festgenommen worden. Zudem verbreitete Reuters ein Foto, das zumindest einen Moment der Panik belegt:

Es zeigt Ahmadinedschad auf der Fahrt durch die Stadt, wie er sich inmitten der Menge in das offene Fahrzeug duckt und Leibwächter sich schützend vor ihn werfen. Am linken Bildrand sind weiße Schleier zu erkennen, die Qualm sein könnten. Irgendetwas – so viel scheint festzustehen – ist passiert. Aber was?

„Dieses Hin und Her deutet darauf hin, dass hier irgend eine Sache der Führung sehr peinlich ist“, sagt Golnaz Esfandiari, die Teherans Informationspolitik seit Jahren für den persischsprachigen Dienst des US-Auslandssenders Radio Liberty analysiert. „Sicher wäre selbst ein misslungener Anschlag für die Führung ein Desaster, weil er die Legende von dem so beliebten Präsidenten widerlegen würde.“

Seit den gefälschten Wahlen im Juni 2009 habe das Regime an Rückhalt verloren. Gerade bei seinen Fahrten durch die Provinz, wo die anhaltende iranische Wirtschaftskrise besonders harte Folgen hat, habe Ahmadinedschad in jüngster Zeit viel Wut zu sehen bekommen.

"Leider hat es nur für einen Knallfrosch gereicht“

In der Gegend der 400.000-Einwohner-Stadt Hamadan leben Angehörige der kurdischen und der aserischen Minderheit, die sich gegen ihre Unterdrückung zum Teil gewaltsam zur Wehr setzen, ebenso wie linke Gruppen. Doch keine solche Organisation habe sich zu einem Anschlag bekannt, sagt Esfandiari.

Die Demokratiebewegung, die nach den Wahlen monatelang protestierte, gilt nicht als terroristisch orientiert. Ahmadinedschad selbst hatte kürzlich geäußert, Israel wolle ihn ermorden. Die Opposition sieht solche Behauptungen eher als Versuch der Selbststilisierung. Auf der Dissidentenseite „Balatarin.com“ witzelte ein Kommentator: „Das war der Anschlag, den sich Ahmadinedschad immer gewünscht hat. Leider hat es nur für einen Knallfrosch gereicht.“

Welt Online

Die Nazi-Familie

Dieser Frau muss man das Sorgerecht entziehen.

Drei Dinge über den Islam

Zufällig habe ich dieses Video entdeckt. Scheint gut recherchiert zu sein, auch, wenn es sehr alarmistisch wirkt. Trotzdem sind die angesprochenen Punkte Diskussionen wert:

Obamas Rede zum Truppenabzug

Im Irak wohlgemerkt.

Jugend-Ferienlager für Israelis und Palästinenser

Interview mit Dr. Gershon Baskin, Leiter des Israel-Palestine Center for Research and Information

„Die Uhr tickt!“ – Interview mit Dr. Gershon Baskin, Leiter des Israel-Palestine Center for Research and Information

Dr. Gershon Baskin ist ehemaliger Regierungsberater in Israel. Seit über 20 Jahren leitet er mit einem palästinensischen Kollegen das Israel-Palestine Center for Research and Information, kurz IPCRI, einen renommierten Think Tank, welcher den Friedensprozess aktiv begleitet. Das IPCRI ist eine gemeinsame Institution von Israelis und Palästinensern, welche sich der Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts auf der Basis einer Zwei-Staaten-zwei-Völker-Lösung verpflichtet hat. Es erachtet eine solche Lösung als absolute Erfüllung der unterschiedlichen strategischen und sicherheitspolitischen Interessen beider Völker.

Dr. Baskin studierte in New York und Greenwich Politik und Geschichte. Er ist seit den 1980er Jahren in verschiedenen Nichtregierungsorganisationen engagiert, die sich mit der Lösung des Nahostkonflikts befassen. Außerdem war er Kandidat des Green Movement für die Knesset. Er veröffentlicht außerdem regelmäßig in großen israelischen und internationalen Zeitungen.

Das Interview wurde im Mai 2010, kurz vor Beginn der indirekten Friedensgespräche, im Konrad Adenauer Conference Center Mishkenot in Jerusalem geführt.

netz-betrieb.de: Dr. Baskin, vor fast 15 Jahren, im November 1995, wurde Yitzhak Rabin in Tel Aviv erschossen. Er wurde als treibende Kraft im Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern gesehen. Was ist von seinen Bemühungen geblieben?

Gershon Baskin: Rabin brach ein großes Tabu, indem er die PLO und die palästinensischen Behörden als gleichberechtigte Partner akzeptierte. Das ganze Konzept der gegenseitigen Anerkennung – etwas, das heute jedermann als Grundlage für Frieden sieht – basiert auf seinen Ideen. Rabin hatte nie die Gelegenheit, seine Vorstellungen voll umzusetzen, aber alles, was nach ihm kam, ist im Prinzip Resultat seiner Pläne und Konzepte.

netz-betrieb.de: Es scheint, als ob ausgerechnet mit Rabin und später Ariel Sharon zwei ehemalige Falken aus der israelischen Armee einem nachhaltigen Frieden am nächsten waren…

Gershon Baskin: Das Klischee würde jetzt sagen, dass ehemalige Militärs eher in der Lage sind, die Opfer zu erkennen, welche die Männer und Frauen unter ihrem Kommando bringen müssen. Durch das Fernglas eines Kommandeurs zu schauen, verändert die Perspektive. Sharon formulierte das gegenüber Journalisten so: „Was Sie von hier aus sehen, können Sie nicht von dort sehen.“ Daher konnten vielleicht nur die Falken das durchsetzen, was vorher undenkbar war. Sie waren glaubwürdiger als die linken Politiker, die das gleiche wollten.

netz-betrieb.de: Sehen Sie derzeit eine solche Führungsfigur?

Gershon Baskin: Nein. (überlegt) Im Moment hängt wirklich alles an Premierminister Netanjahu, dem derzeitigen Führer der Rechten.

netz-betrieb.de: Erst vor kurzem sind die durch den US-Sondergesandten Mitchell vermittelten indirekten Friedensgespräche gestartet. Wie wichtig ist beiden Seiten der Frieden heute?

Gershon Baskin: Es gibt auf palästinensischer Seite einen viel höheren Sinn für Dringlichkeit als auf der israelischen. Aber die Zeit ist nicht auf unserer Seite – die Uhr tickt!

netz-betrieb.de: Welche Rolle spielen Akteure wie die EU im Moment und auch in künftigen direkten Gesprächen?

Gershon Baskin: Die EU spielt eigentlich eine schwache Rolle. Obwohl die Europäer mehr tun könnten, haben sie doch ihre eigenen Probleme: Die Finanzkrise, die Rettung des Euro und ähnliche Probleme sind derzeit dringender. Die Problematik könnte jedoch 2011 wieder auftauchen und im Zentrum stehen, denn dann werden die Palästinenser wahrscheinlich die 27 Mitglieder der EU auffordern, ihren Staat anzuerkennen. Dies hängt nicht unbedingt von den aktuellen Gesprächen ab und könnte Europa vor ein ähnliches Dilemma stellen, wie 2008 im Falle der Anerkennung des Kosovo.
Die Entwicklungen der Staatlichkeit in Palästina nehmen immer stärker Form an. So war ich beispielsweise kürzlich in Ramallah, beim dortigen Außenministerium. Auf der anderen Straßenseite befindet sich ein wichtiges Gerichtsgebäude, mit einem „Der Staat Palästina“-Schild über dem Eingang. Und es handelt sich hier nicht nur um Symbole: Als ich auf die andere Straßenseite schaute, fuhren Polizeiautos vor und einige Gefangene wurden hereingebracht. Palästina entwickelt ein stabiles Rechtssystem: Die Behörden unterstützen heute keinen Terrorismus mehr, sie bekämpfen ihn und jagen palästinensische Terroristen.

netz-betrieb.de: Und welche Rolle spielt die derzeitige US-Regierung? Kritiker werfen Präsident Obama vor, er habe zwar das Nahost-Problem schon sehr früh in seiner Amtszeit angesprochen, jedoch viel Vertrauen verloren, indem er alles auf die Siedlungsfrage in Ostjerusalem zuspitzte.

Gershon Baskin: Ich würde nicht sagen, er habe den Konflikt auf die Siedlungsfrage „zugespitzt“. Er ist viel mehr in eine Falle der Israelis und Palästinenser getappt: George Mitchell musste über Verhandlungen verhandeln, nicht über politische Inhalte. Dies hat den Friedensprozess eingefroren.
Präsident Obama berief Senator Mitchell schon am zweiten Tag seiner Amtszeit und am 4. Tag war Mitchell bereits hier. Aber es gab kein schlüssiges Konzept! Mir erscheint Obama wie ein Schiffskapitän: Er zeigt zwar Führungskraft, hat aber keinerlei Orientierung. Hoffentlich ändert sich dies, wenn in ein paar Wochen die Verhandlungen beginnen.

netz-betrieb.de: Also werden weder die EU noch die USA einen Friedensplan auferlegen können?

Gershon Baskin: Auflagen schaffen und Druck ausüben sind völlig verschiedene Dinge! Ein auferlegter Frieden wird nicht funktionieren. Druck jedoch ist etwas anderes: Es ist ein grundlegendes diplomatisches Mittel. Diplomaten müssen immer mit Zuckerbrot und Peitsche arbeiten. So ein Zuckerbrot wäre etwa die OECD-Mitgliedschaft Israels. Dies beinhaltet natürlich gewisse Standards, „excavation laws“, und so weiter. Dies können die Mitgliedsstaaten Israel auferlegen. Man könnte auch die Kennzeichnung von Produkten aus den Siedlungen in Palästina auferlegen, um sie weniger attraktiv zu machen.

netz-betrieb.de: Derzeit wird Israel von Skandalen erschüttert, zum Beispiel die Korruptionsvorwürfe gegen Ehud Olmert oder der Fall Anat Kamm, in dem es um die Pressefreiheit geht und der in Europa hohe Wellen geschlagen hat. Es scheint einen Vertrauensverlust in Israels politischer Klasse zu geben. Glauben Sie als Führungsperson im Nichtregierungsbereich, dass es nun an Organisationen wie Ihrer hängt, das Vertrauen in die Politik wiederherzustellen?

Gershon Baskin: Naja, dieser Vertrauensverlust ist nicht neu. Demographen geben seit 20 Jahren den so genannten „democracy index“ heraus – und dieser belegt immer wieder, wie gering das Vertrauen in die Knesset ist.
Ich glaube nicht, dass es Aufgabe von NGOs oder der Zivilgesellschaft allgemein sein sollte, ins Becken zu springen und die Politiker zu retten. Ich glaube auch nicht, dass sie das können. Eigentlich sind die NGOs in einer privilegierten Position: Sie können als Prediger für ein besseres Morgen auftreten. Politiker jedoch müssen eine andere Sprache benutzen und die Realität abbilden. Aber vielleicht sollten mehr NGO-Aktivisten politisch aktiv sein, um die Hindernisse der Alltagspolitik zu erkennen.

netz-betrieb.de: Eine letzte Frage: Wenn wir Deutsche von Mauern und Schutzzäunen hören, oder von geteilten Städten, dann kommen immer die Erinnerungen an das geteilte Deutschland hoch. Sind all die Checkpoints, Mauern und Teilungspläne wirklich nötig?

Gershon Baskin: Zunächst einmal sollte man nicht vergessen, dass die Mauer in Deutschland eine Nation teilte. Das ist hier nicht der Fall. Die Barrieren sind da, um Israelis von Palästinensern zu trennen. Niemand kann hier das Recht Israels auf Selbstverteidigung bestreiten. Dies muss aber innerhalb von gemeinsamen und anerkannten Grenzen passieren, ohne dass man den Palästinensern Land wegnimmt, meist noch ohne angemessene Entschädigung.
Jerusalem muss politisch geteilt werden, denn keine Seite wird jemals Frieden geben, wenn sie nicht zumindest einen Teil der Stadt hat. Aber die Stadt muss offen bleiben! Wie offen, wird von den Sicherheitsmaßnahmen abhängen: je größer die Gefahr, desto weniger Offenheit.
Natürlich würde ich mir eher wünschen, dass man Mauern niederreißt und Brücken baut. Aber die Mauer gibt den Israelis zumindest ein Gefühl von Sicherheit und es ist eine physische Hürde für die Terroristen. Die Situation hat sich ja auch in den letzten Jahren entspannt. Die Frage ist aber: Trotz oder wegen der Mauer? Im Endeffekt wird es ein Ergebnis von beidem sein. Es ist schwieriger geworden, als Terrorist nach Israel zu kommen, aber es gibt ja, wie gesagt, große Bemühungen auf palästinensischer Seite, um den Terrorismus zu bekämpfen. Hierauf wird es ankommen, wenn man auf lange Sicht die Mauern niederreißen will.

netz-betrieb.de: Danke für das Gespräch.

Das Interview führte Dominik Vorholt.

netz-betrieb.de

Wer Verbrechen totschweigt, schadet den Migranten

Ein Gesetz, das für jeden gilt. Egal ob Migrant oder nicht.

Wer Verbrechen totschweigt, schadet den Migranten

Viele wohlmeinende Bürger relativieren Schwerstkriminalität vor allem unter Türken und Arabern. Diese Haltung ist verbohrt und gefährlich.

von Matthias Kamann


Einsatz nach einer Massenschlägerei in Berlin

Der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats, Günter Piening, warnt, die Debatte um Kinderdealer und kriminelle Jugendliche mit Migrationshintergrund undifferenziert zu führen. Bei elfjährigen Heroin-Kurieren und Intensivtätern mit arabischer Herkunft handele es sich nur um „absolute Ausnahmefälle“, die nicht verallgemeinert werden dürften. Das erinnert an Bischöfe, die angesichts der Missbrauchsskandale vor Pauschalkritik warnten und eine Kampagne gegen die Kirche witterten. Man kann auch an ostdeutsche Bürgermeister denken, die Berichte über Rechtsradikalismus für übertrieben halten.

Was zwingt Integrationspolitiker und generell viele Bürger mit wohlwollender Haltung gegenüber Einwanderern dazu, nach Enthüllungen über Schwerstkriminalität unter Migranten zu reden wie verbohrte Reaktionäre und uneinsichtige Beschwichtiger?

Warum werden, noch bevor der Schrecken betrachtet oder analysiert worden ist, gleich Salven der Relativierung und des Verdachts gegen vermeintliche Ausländerfeinde abgeschossen, wenn nun im Buch der verstorbenen Berliner Richterin Kirsten Heisig die Gewalttaten junger Migranten und die staatsfeindlichen Strategien ihre Familien beschrieben werden? Und warum wurden Kirsten Heisig bei ihrem Einsatz gegen Versäumnisse und Ausflüchte der Justiz, der Jugendämter und des Gesetzgebers immer wieder von „aufgeklärten“ Leuten Steine in den Weg gelegt?

Rücksicht auf Migranten kann der Antrieb solcher Verdrängung nicht sein. Denn es sind ja vor allem Migranten selbst, die unter Vergewaltigern, Schlägern und Räubern aus arabischen sowie einigen türkischen und kurdischen Gruppen leiden. Deutsche fallen denen nur selten zum Opfer.

Bedroht aber sind türkische Mädchen, die sich mit den Jung-Machos einließen und dann bei Trennungsabsichten schwer misshandelt werden, sind vietnamesische Viertklässler, die von Mitschülern verprügelt, sind italienische Busfahrer-Söhne, denen jedes Handy geraubt wird. Gerade also wer Migranten wohl will – zumal den unterprivilegierten in ärmlichen Stadtteilen –, muss gegen junge Kriminelle aus Migrantenfamilien vorgehen. Denn deren Tun ist exzessive Gewalt gegen Ausländer.
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Wo das verkannt und die Kritik an Gewaltstrukturen in einzelnen Migrantengruppen unausgesprochen bleiben soll, berührt sich die vermeintliche Ausländerfreundlichkeit mit der Xenophobie. Wie in dieser wird beim Beschwichtigen so getan, als gebe es „die“ Ausländer, wobei sich Xenophobiker und Verdränger nur darin unterscheiden, dass Erstere „den“ Migranten alles Üble zutrauen, Letztere hingegen nichts Übles.

Kritik nur am Ausland?

Wie sehr dabei die Zuwanderer entmündigt werden, wie sehr ihnen das Recht auf individuelle Würdigung und Rechtstaatlichkeit abgesprochen wird, zeigt sich beim Blick darauf, wie wir auf Missstände in deren Herkunftsländern reagieren. Lebhaft ermutigen wir Italiener, gegen die Mafia-Clans in ihrem Land vorzugehen, feuern wir Türkinnen an beim Kampf gegen patriarchalische Herrschaft und libanesische Nichtregierungsorganisationen beim Einsatz gegen gewalttätige Drogenkartelle von Jugendlichen. Wenn all das aber nach Deutschland gelangt, wenn sich hier mafiotische Clans, Frauenunterdrückung und Schlägerbanden breitmachen – soll dann die Kritik nicht geübt, soll dann nicht eingeschritten werden?

Es scheint, als hätten manche Leute die Globalisierung noch nicht begriffen, als meinten sie, dass Aufklärung und Kritik sich nach Ländergrenzen richten müssten. Jenseits der Grenzen – ja, da dürfen wir anprangern. Aber innerhalb unserer Grenzen, da soll man beschwichtigen. Als sei es für lernwillige türkische Kinder nicht egal, ob sie in ihrem Herkunftsland oder in Deutschland von Intensivtätern bedroht werden.

Dunkle Seiten aufklären

Es hat bis jetzt noch jeder Institution und sozialen Gemeinschaft gut getan, wenn ihre dunklen Seite aufgeklärt und Missstände abgestellt wurden. Kinderheime haben sich nach der Aufdeckung vieler Prügeleien regelrecht verwandelt, Kasernen wurden nach Berichten über Rekrutenmisshandlungen sicherer, deutsche Durchschnittsfamilien nach jahrzehntelangen Diskussionen über Gewalt und Männerherrschaft freundlicher, und in den Kirchen spricht alles dafür, dass die Debatte über Missbrauch nun ähnlich hilfreich ist.

Immer zwar gab es Leute, die das Gegenteil behaupteten, die von Diffamierung und Beschädigung der Institutionen oder Gruppen sprachen. Doch eingetreten ist stets das Gegenteil, es wurde besser. Warum sollten wir diese segensreiche Wirkung der Aufklärung den Migranten vorenthalten?

Welt

Schrott für Gaza

Mehr Fotos aus dem Gaza-Streifen hier. Nach einem Hunger-Apartheids-Regime sieht mir das nicht aus.

Gil Yaron

Immer mehr internationale Hilfskonvois versuchen, die Belagerung Gazas zu durchbrechen. Ein großer Teil der Medikamente, die Gaza geschenkt werden, stellt jedoch eher eine Gefahr denn eine Hilfe dar. Lieferungen verfallener Arzneimittel sorgen in Gaza für Probleme.

Ende Mai endete der Versuch eines internationalen Hilfskonvois, die israelische Blockade Gazas zu bruchbrechen, in einem blutigen Medienspektakel. Israelische Soldaten töteten bei der Übernahme eines Schiffes neun Aktivisten und sorgten für einen weltweiten Aufschrei. Die Organisatoren des Konvois erklärten, mit ihrer Hilfslieferung die schwere humanitäre Krise in Gaza lindern zu wollen. Doch eine Untersuchung mancher Lieferungen zeigt, dass die Spenden anscheinend weniger humanitäre als politische Ziele verfolgen. Die Spenden könnten die Notlage sogar verschärfen.

Die Regale im Lagerhaus des Gesundheitsministeriums in Gaza sind mit gespendeten Gütern aus dem Ausland gefüllt. Doch statt ihn zu erfreuen, bereiten diese Gaben Munir al Bursch, Leiter der Abteilung für Spenden im Ministerium, Sorgen: „Nur etwa ein Drittel der Hilfslieferungen, die Gaza seit Ende des letzten Krieges (im Januar 2009) erreichten, konnte den Ärzten und Krankenhäusern wirklich zu gute kommen“, sagte Bursch dem arabischen Fernsehsender Aa-Jazeera. Der Rest sei gespendet worden, lange nachdem das Verfallsdatum bereits abgelaufen war. Dr. Mahmud Bahar, Leiter des Büros der Weltgesundheitsorganisation in Gaza, bestätigt: „Wir haben keine genauen Statistiken, aber mindestens 20% der Lieferungen sind unbrauchbar“, sagte er uns.

Mitten im Lagerhaus in Gaza stehen Riesenkartons mit Tamiflu, dem Medikament gegen Hühnergrippe: „Diese Lieferung war rund zwei Million US-Dollar wert, aber die Epidemie ist längst vorbei. Manche Länder wollen nur ihre überschüssigen Bestände loswerden“, sagt al-Bursch. In einer Ecke stehen Dialysemaschinen: „Die waren schon längst kaputt, als man sie uns spendete“, sagt ein Angestellter. Nun verrosten sie im feuchten Sommer Gazas. Den Vogel schoss die IHH, die türkische Organisation des internationalen Hilfskonvois, ab: Sie schickte Arzneimittel, die seit August 1997 nicht mehr benutzt werden dürfen.

Die Behörden stellt das vor Probleme: „In Gaza gibt es keine Verbrennungsanlagen, um Medikamente fachgemäß zu entsorgen“, sagt Tony Lawrence, Sprecher der WHO in Palästina. Die Behörden sind gezwungen, die verfallenen Medikamente auf die Müllhalden Gazas zu kippen, von wo sie ins Grundwasser sickern können. Das schützt zwar die Kranken vor unerwünschten Nebenwirkungen, gefährdet aber Umwelt und die Bewohner Gazas.

Gruppen aus dem Libanon, Iran, der Türkei und Europa wollen weitere Schiffe entsenden. Doch gerade Spenden aus muslimischen Staaten seien oft unbrauchbar, sagte eine Quelle im Gesundheitsministerium in Gaza, die anonym bleiben wollte. Sie betrachtet die Ankündigung von privaten Organisationen, weitere Konvois zusammenstellen zu wollen, mit Skepsis. Ein arabischer Staat versorgte das Gesundheitsministerium mit einer makabren Lieferung: Hunderte kurze, weiße Leichentücher für Kinder. „Es ist eine Schande, dass sie uns das schicken“, sagte al-Bursch. Die Quelle im Gesundheitsministerium erklärte, man fühle sich zynisch von den arabischen Brüdern missbraucht. Ihre „Hilfslieferungen“ wollten aus dem Medienrummel um Gaza nur politisches Kapital schlagen.

AchGut

Geert Wilders Nachricht an die Muslime

I first visited an Islamic country in 1982.

I was 18 years old and had traveled with a Dutch friend from Eilat in Israel to the Egyptian Red Sea resort of Sharm-el-Sheikh.

We were two almost penniless backpacking students.

We slept on the beaches and found hospitality with Egyptians, who spontaneously invited us to tea.

I clearly recall my very first impression of Egypt: I was overwhelmed by the kindness, friendliness and helpfulness of its people.

I also remember my second strong impression of Egypt: It struck me how frightened these friendly and kind people were.

While we were in Sharm el-Sheikh, President Mubarak happened to visit the place.

I remember the fear which suddenly engulfed the town when it was announced that Mubarak was coming on an unexpected visit; I can still see the cavalcade of black cars on the day of his visit and feel the almost physical awareness of fear, like a cold chill on that very hot day in Summer.


It was a weird experience; Mubarak is not considered the worst of the Islamic tyrants and yet, the fear of the ordinary Egyptians for their leader could be felt even by me. I wonder how Saudis feel when their King is in town, how Libyans feel when Gaddafi announces his coming, how Iraqis must have felt when Saddam Hussein was near. A few years later, I read in the Koran how the 7th century Arabs felt in the presence of Muhammad, who, as several verses describe, “cast terror into their hearts” (suras 8:12, 8:60, 33:26, 59:12).


From Sharm el-Sheikh, my friend and I went to Cairo. It was poor and incredibly dirty. My friend and I were amazed that such a poor and filthy place could be a neighbor of Israel, which was so clean. The explanation of the Arabs, with whom we discussed their poverty, was that they were not in any way to blame for this affliction: They said they were the victims of a global conspiracy of “imperialists” and “Zionists”, aimed at keeping Muslims poor and subservient. I found that explanation unconvincing. My instinct told me it had something to do with the different cultures of Israel and Egypt.


I made a mistake in Cairo. We had almost no money and I was thirsty. One could buy a glass of water at public water collectors. It did not look clean, but I drank it. I got a terrible diarrhea. I went to a hostel where one could rent a spot on the floor for two dollars a day. There I lay for several days, a heap of misery in a crowded, stinking room, with ten other guys. Once Egypt had been the most advanced civilization on earth. Why had it not progressed along with the rest of the world?
In the late 1890s, Winston Churchill was a soldier and a war correspondent in British India (contemporary Pakistan) and the Sudan. Churchill was a perceptive young man, whose months in Pakistan and the Sudan allowed him to grasp with amazing clarity what the problem is with Islam and “the curses it lays on its votaries.”

“Besides the fanatical frenzy, …, there is this fearful fatalistic apathy,” he wrote. “The effects are apparent in many countries. Improvident habits, slovenly systems of agriculture, sluggish methods of commerce, and insecurity of property exist where the followers of the Prophet rule or live. … The fact that in Mohammedan law every woman must belong to a sole man as his absolute property, either as a child, a wife, or a concubine, must delay the final extinction of slavery until the faith of Islam has ceased to be a great power among men. … Individual Moslems may show splendid qualities – but the influence of the religion paralyzes the social development of those who follow it.” And Churchill concluded: “No stronger retrograde force exists in the world.”
There are people who say that I hate Muslims. I do not hate Muslims. It saddens me how Islam has robbed them of their dignity.What Islam does to Muslims is visible in the way they treat their daughters. On March 11, 2002, fifteen Saudi schoolgirls died as they attempted to flee from their school in the holy city of Mecca. A fire had set the building ablaze. The girls ran to the school gates but these were locked. The keys were in the possession of a male guard, who refused to open the gates because the girls were not wearing the correct Islamic dress imposed on women by Saudi law: face veils and overgarments.

The “indecently” dressed girls frantically tried to save their young lives. The Saudi police beat them back into the burning building. Officers of the Mutaween, the “Commission for the Promotion of Virtue and the Prevention of Vice,” as the Police are known in Saudi Arabia, also beat passers-by and firemen who tried to help the girls. “It is sinful to approach them,” the policemen warned bystanders. It is not only sinful, it is also a criminal offence.


Girls are not valued highly in Islam; the Koran says that the birth of a daughter makes a father’s “face darken and he is filled with gloom” (sura 43:17). Nevertheless, the incident at the Mecca school drew angry reactions. Islam is inhumane; but Muslims are humans, hence capable of Love – that powerful force which Muhammad despised. Humanity prevailed in the Meccan fathers who were incensed over the deaths of their daughters; it also prevailed in the firemen who confronted the Mutaween when the latter were beating the girls back inside, and in the journalists of the Saudi paper which, for the first time in Saudi history, criticized the much feared and powerful “Commission for the Promotion of Virtue and the Prevention of Vice.”
However, Muslim protests against Islamic inhumanity are rare. Most Muslims, even in Western countries, visit mosques and listen to shocking Koranic verses and to repulsive sermons without revolting against them.

I am an agnosticus myself. But Christians and Jews hold that God created man in His image. They believe that by observing themselves, as free and rational beings capable of love, they can come to know Him. They can even reason with Him, as the Jews have done throughout their history. The Koran, on the contrary, states that “Nothing can be compared with Allah” (sura 16:74, 42:11). He has absolutely nothing in common with us. It is preposterous to suppose that Allah created man in his image. The biblical concept that God is our father is not found in Islam. There is no personal relationship between man and Allah, either. The purpose of Islam is the total submission of oneself and others to the unknowable Allah, whom we must serve through total obedience to Muhammad as leader of the Islamic state (suras 3:31, 4:80, 24:62, 48:10, 57:28). And history has taught us that Muhammad was not at all a prophet of love and compassion, but a mass murderer, a tyrant and a pedophile. Muslims could not have a more deplorable role model.


Without individual freedom, it is not surprising that the notion of man as a responsible agent is not much developed in Islam. Muslims tend to be very fatalistic. Perhaps – let us certainly hope so – only a few radicals take the Koranic admonition to wage jihad on the unbelievers seriously. Nevertheless, most Muslims never raise their voice against the radicals. This is the “fearful fatalistic apathy” Churchill referred to.


The author Aldous Huxley, who lived in North Africa in the 1920s, made the following observation: “About the immediate causes of things – precisely how they happen – they seem to feel not the slightest interest. Indeed, it is not even admitted that there are such things as immediate causes: God is directly responsible for everything. ‘Do you think it will rain?’ you ask pointing to menacing clouds overhead. ‘If God wills,’ is the answer. You pass the native hospital. ‘Are the doctors good?’ ‘In our country,’ the Arab gravely replies, in the tone of Solomon, ‘we say that doctors are of no avail. If Allah wills that a man die, he will die. If not, he will recover.’ All of which is profoundly true, so true, indeed, that is not worth saying. To the Arab, however, it seems the last word in human wisdom. ... They have relapsed – all except those who are educated according to Western methods – into pre-scientific fatalism, with its attendant incuriosity and apathy.”
Islam deprives Muslims of their freedom. That is a shame, because free people are capable of great things, as history has shown. The Arab, Turkish, Iranian, Indian, Indonesian peoples have tremendous potential. It they were not captives of Islam, if they could liberate themselves from the yoke of Islam, if they would cease to take Muhammad as a role model and if they got rid of the evil Koran, they would be able to achieve great things which would benefit not only them but the entire world.

As a Dutch, a European and a Western politician, my responsibility is primarily to the Dutch people, to the Europeans and the West. However, since the liberation of the Muslims from Islam, will benefit all of us, I wholeheartedly support Muslims who love freedom. My message to them is clear: “Fatalism is no option; ‘Inch’ Allah’ is a curse; Submission is a disgrace.

Free yourselves. It is up to you.

Geert Wilders